| 23:41 Uhr

Antrittsbesuch im Saarland
Bundespräsident sorgt sich um Demokratie

Bundespräsident 
Frank-Walter Steinmeier.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. FOTO: Ralf Hirschberger / dpa
Saarbrücken. Bei seinem Antritts-Besuch im Saarland hat Frank-Walter Steinmeier gestern für Bürger-Engagement geworben.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Antrittsbesuch im Saarland die Bürger dazu aufgerufen, sich in der Demokratie einzubringen. Es bestehe jetzt „noch die Chance, demokratische Strukturen in unserem eigenen Land zu stärken“, mahnte das Staatsoberhaupt im Gespräch mit der „Saarbrücker Zeitung“. Besorgt zeigte sich der Bundespräsident angesichts der autoritären Entwicklungen in anderen Ländern um die Demokratie. Er stellte klar, dass er in Deutschland seine Rolle als Staatsoberhaupt nutzen werde, „Grenzen im demokratischen Diskurs“ deutlich zu machen. Rechtspopulisten dürfe dabei aber keine Opferrolle zugestanden werden.

Steinmeier warb um Verständnis für die lange Regierungsbildung im Bund. Die Menschen hätten teilweise mit Unruhe nach Berlin geblickt. Dort sei aber Tag und Nacht „mit dem notwendigen Ehrgeiz“ um die Regierungsbildung gerungen worden. Nun sei es aber „gut für unser Land, dass diese Phase der Verunsicherung, in der auch Zweifel an der Leistungsfähigkeit der Demokratie wachsen konnten, vorbei ist“, sagte Steinmeier. Auch er habe in der Nacht der Auszählung über das SPD-Mitgliedervotum zur Groko „etwas unruhig geschlafen“, sagte der Bundespräsident, der nach dem Jamaika-Aus auf weitere Bemühungen zu einer Regierungsbildung gedrungen hatte (wir berichteten).

Nach dem Besuch in der Saarbrücker Staatskanzlei und im Landtag machten Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender einen Spaziergang durch die Saarbrücker Altstadt. Heute besuchen sie unter anderem Villeroy & Boch in Mettlach.



Die Deutschlandreise des Bundespräsidenten steht unter dem Motto „Orte der Demokratie“. Nach seiner Wahl vor rund einem Jahr ist der Stopp an der Saar der 14. In der nächsten Woche wird Steinmeier nach Nordrhein-Westfalen reisen. Mit seinem Besuch in Rheinland-Pfalz am 19. und 20. März wird er seine Deutschlandsreise in alle 16 Bundesländer beenden.