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Rede von Maas im Bundestag
Berlin verlängert Auslandseinsätze der Bundeswehr

Heiko Maas (SPD) gestern bei seiner ersten Rede als Außenminister im Bundestag.
Heiko Maas (SPD) gestern bei seiner ersten Rede als Außenminister im Bundestag. FOTO: Michael Kappeler / dpa
Berlin/Zweibrücken. Der neue Außenminister Heiko Maas warnt vor zu raschem Abzug aus Irak und Afghanistan. Der Bundeswehrverband bemängelt indes das Fehlen einer Strategie für die Einsätze in der Ferne.

(dpa/red) Die Bundesregierung hat einen langen Atem bei den wichtigsten Einsätzen der Bundeswehr gefordert. „Unsere Erfolge sind fragil“, warnte Außenminister Heiko Maas (SPD) bei seiner ersten Rede im Bundestag in neuer Funktion gestern mit Blick auf den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak. Zwar habe die internationale Anti-IS-Koalition Erfolge erzielt, besiegt sei der IS aber noch nicht. „Nachlassen wäre gerade jetzt das völlig falsche Signal.“ Auch ein Rückzug aus Afghanistan könne teuer zu stehen kommen, warnte er. Beide Einsätze sollen nun ausgeweitet werden.

Die Abgeordneten des Bundestags berieten nur einen Tag nach der Kanzlerwahl über eine Verlängerung wichtiger Einsätze der Truppe. Der Ausbildungseinsatz im Irak soll auf das ganze Land ausgeweitet werden. Bislang unterstützt die Bundeswehr vor allem die kurdischen Peschmerga im Nordirak, auch Fallschirmjäger aus Zweibrücken sind in diesen Einsatz eingebunden – unter der Führung von Kommandeur Andreas Steinhaus. Nun will man auch die irakische Zentralregierung in Bagdad beraten und ausbilden.

Die Afghanistan-Truppe soll wegen der desolaten Sicherheitslage von bislang höchstens 980 Soldaten auf bis zu 1300 aufgestockt werden. Die Entscheidung des Bundestags zu den Mandaten steht noch aus. Die Zustimmung gilt aber mit Stimmen der großen Koalition als sicher.



Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen appellierte an das Durchhaltevermögen in den Konfliktregionen. „Afghanistan darf nicht wieder zur Brutstätte des Terrors werden“, sagte die CDU-Politikerin. Es brauche zusätzliche Schutzkräfte für die deutschen Ausbilder und Berater, begründete sie die geplante Aufstockung der Truppe am Hindukusch. Ein stabiles Afghanistan bleibe in deutschem Interesse.

Auch im Irak müssten die heimischen Streitkräfte in die Lage versetzt werden, selbst für Sicherheit zu sorgen, sagte von der Leyen.

Der Bundeswehrverband bemängelte das Fehlen einer Strategie für den Irak-Einsatz. „Da fehlt es mir noch an strategischem Konzept, an einer Abstimmung mit Großmächten, aber auch den
Regionalmächten, die alle unterschiedliche Interessen haben“, sagte Verbandschef André Wüstner dem Sender „SWR Aktuell“.

Aus der Opposition kam deutliche Kritik. Die Bundeswehr stecke im Irak in einem innerstaatlichen Konflikt zwischen Kurden und der Zentralregierung, sagte die Linke-Abgeordnete Sevim Dagdelen. Die Bundeswehr müsse selbst stabilisiert werden, bevor sie den Irak stabilisiere, sagte der AfD-Abgeordnete Rüdiger Lucassen mit Blick auf die desolate Ausrüstungslage der Soldaten.