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China-Reise
Maas kritisiert in Peking Chinas Umgang mit Uiguren

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) spricht in China die Menschenrechte an.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) spricht in China die Menschenrechte an. FOTO: dpa / Ralf Hirschberger
Peking. Außenminister Heiko Maas hat von der chinesischen Regierung ungeachtet von Warnungen vor einer Einmischung in innere Angelegenheiten mehr Transparenz im Konflikt um die Menschenrechte der Uiguren verlangt. dpa

Zum Auftakt seines zweitägigen Antrittsbesuchs in Peking betonte der SPD-Politiker gestern aber auch: „Mit Umerziehungslagern können wir uns nicht abfinden.“ Nach offiziell nicht bestätigten Berichten sollen bis zu eine Million Angehörige des Turkvolkes in Umerziehungslagern sitzen.

Peking rechtfertigt sein Vorgehen mit extremistischen Strömungen in der Provinz Xinjiang und macht die Uiguren für  Terroranschläge verantwortlich. Die chinesische Botschaft in Deutschland hatte dem Bundestag kurz vor dem Besuch von Maas eine „eklatante Einmischung in die inneren Angelegenheiten und eine grobe Verletzung der Souveränität Chinas“ vorgeworfen. Auslöser war eine Debatte, in der Abgeordnete Verstöße gegen die Menschenrechte der Uiguren angeprangert hatten. Angesichts des Handelsstreits zwischen den USA und China betonte Maas, Berlin und Peking hätten ein gemeinsames Interesse an einem Ende der Konflikte. Europa werde sich hier sowohl gegenüber den USA als auch gegenüber China geschlossen zeigen. Nach dem angedrohten Ausstieg der USA aus einem Abrüstungsvertrag mit Russland brachte Maas ein Nachfolgeabkommen unter Einbeziehung Chinas ins Gespräch. Fragen der Rüstungskontrolle und der Abrüstung sollten Gegenstand multilateraler Vereinbarungen sein.