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Staatsbesuch in Kenia
Ein „überfälliger Besuch“ – Steinmeier in Ostafrika

 Präsidenten unter sich: Steinmeier (r) und Kenyatta in Nairobi.
Präsidenten unter sich: Steinmeier (r) und Kenyatta in Nairobi. FOTO: dpa / Bernd von Jutrczenka
Nairobi. Das deutsche Staatsoberhaupt hatte viel Lob im Gepäck: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Anstrengungen der kenianischen Führung bei der Korruptionsbekämpfung gewürdigt und sie ermutigt, auf diesem Weg fortzufahren. Von Ulrich Steinkohl und Gioia Forster

Zum Auftakt seines Staatsbesuchs machte er am Montag nach einem Gespräch mit Präsident Uhuru Kenyatta in Nairobi deutlich, dass dies deutsche Unternehmen auch zur Voraussetzung für weitere Investitionen in Kenia machten. Steinmeier lobte zudem Kenias Rolle bei der Flüchtlingsaufnahme und bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Er sprach von einer „großen Wertschätzung“ für dieses Engagement.

Kenyatta hatte Steinmeier zuvor an seinem Amtssitz mit militärischen Ehren begrüßt. Ihr anschließendes Gespräch dauerte doppelt so lange wie ursprünglich geplant. Kenyatta bekundete im Anschluss großes Interesse an weiteren Investitionen aus Deutschland. „Wir freuen uns sehr über das Interesse, das deutsche Firmen gezeigt haben.“ Kenia wolle die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Deutschland und der EU stärken, gerade in den Bereichen Landwirtschaft, verarbeitende Industrie und in der Startup-Szene, die in Kenia gewachsen sei. Steinmeier nannte es dafür entscheidend, dass die Bekämpfung der Korruption – wie von Kenyatta angekündigt – „zu den Prioritäten der kenianischen politischen Führung gehört“.

Der Bundespräsident rief die Unternehmen in Deutschland auf, sich mehr über die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in dem ostafrikanischen Land zu informieren. Unwissenheit sei ein häufiges Investitionshindernis, sagte er. Mehr deutsche Investitionen würden auch „zum Aufbau von Arbeitsplätzen führen, den Kenia mit Blick auf die wachsende junge Generation so dringend braucht“. Der Blick, mit dem das politische Berlin auf Kenia schaut, erklärt, warum Steinmeier hierhin gereist ist. „Deutschland schätzt den wichtigen Beitrag, den Kenia für die Stabilität der gesamten Region Ostafrika leistet“, sagte er beim abendlichen Staatsbankett.



Das Land zeichnet sich für afrikanische Verhältnisse durch hohe politische Stabilität und Wirtschaftskraft aus. Für 2020 und 2021 werden Wachstumsraten des Bruttoinlandprodukts von 5,6 und 5,8 Prozent erwartet, im vergangenen Jahr waren es 5,7 Prozent. Auch für die deutsche Wirtschaft wird Kenia zunehmend interessanter. So exportierte sie 2018 Waren im Wert von rund 370 Millionen Euro – ein sprunghafter Anstieg von etwa 21 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

In der oft volatilen Region ist Kenia seit Jahrzehnten ein Zufluchtsort für Menschen, die vor Krieg und Hunger fliehen. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks leben dort mehr als 490 000 Flüchtlinge, die meisten aus dem Nachbarland Somalia und aus dem Südsudan.

Kenia mit seinen rund 47 Millionen Einwohnern hat der Weltbank zufolge das Potenzial, „eine von Afrikas Erfolgsgeschichten“ zu werden. Das Land ist einer der weltgrößten Produzenten von Tee und Blumen, die es auch nach Deutschland exportiert. Der seit 2013 amtierende Kenyatta hat sich vorgenommen, die Wirtschaft zu stärken.

Steinmeier hatte auch noch einen anderen Grund für seine Reise parat: „Dieser Besuch war überfällig“, sagte er nach dem Gespräch mit Kenyatta und verwies darauf, dass er als erster Bundespräsident überhaupt hierher zum offiziellen Staatsbesuch gekommen ist. Und das, obwohl die Bundesrepublik 1963 als erster Staat das unabhängig gewordene Kenia völkerrechtlich anerkannte.