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Rede im EU-Parlament
Macron will europäische Finanzhilfen für Flüchtlingsaufnahme

Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, hält eine Rede im Europäischen Parlament. Foto: Elyxandro Cegarra, ZUMA Wire
Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, hält eine Rede im Europäischen Parlament. Foto: Elyxandro Cegarra, ZUMA Wire FOTO: Elyxandro Cegarra
Straßburg. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will heute bei einer Rede vor dem EU-Parlament erneut für seine europapolitischen Reformideen werben. dpa

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat zur Entschärfung des EU-Migrationsstreits europäische Finanzhilfen für die Aufnahme von Flüchtlingen gefordert.

Er nannte es in einer Rede im EU-Parlament als Ziel, die „vergiftete Debatte“ über die sogenannte Dublin-Regel und die Umverteilung von Flüchtlingen in der EU zu überwinden. „Ich schlage daher ein europäisches Programm vor, das die lokalen Gebietskörperschaften, die Flüchtlinge aufnehmen und integrieren, direkt finanziell unterstützt.“

Wegen des Streits der EU-Staaten über eine mögliche Quotenregelung zur Umverteilung von Flüchtlingen kommt eine Reform des europäischen Asylsystems seit 2016 nicht voran.



Macron pocht weiter auf einen eigenen Haushalt für die Eurozone. Er forderte, vor der Europawahl im kommenden Jahr einen Fahrplan zur schrittweisen Reform der Wirtschafts- und Währungsunion aufzustellen. Als konkrete Punkte nannte er die Vollendung der Bankenunion und „budgetären Kapazität, die die Stabilität und die Konvergenz in der Eurozone fördert“. In Deutschland gibt es großen Widerstand gegen einen eigenen Eurozonen-Haushalt.

Mit seinem Auftritt warb Macron erneut für seine Vorschläge zur EU-Reform, die er vor gut einem halben Jahr in seiner vielbeachteten Rede an der Pariser Sorbonne-Universität vorgelegt hatte. Seine in Deutschland ebenfalls scharf kritisierte Forderung nach einem europäischen Finanzminister erwähnte Macron zunächst nicht.

Frankreichs Präsident Macron pocht weiter auf einen eigenen Haushalt für die Eurozone. Foto: Elyxandro Cegarra, ZUMA Wire
Frankreichs Präsident Macron pocht weiter auf einen eigenen Haushalt für die Eurozone. Foto: Elyxandro Cegarra, ZUMA Wire FOTO: Elyxandro Cegarra
Macron ruft im EU-Parlament zur Verteidigung der „europäischen Demokratie“ gegenüber autoritären Tendenzen auf. Foto: Elyxandro Cegarra, ZUMA Wire
Macron ruft im EU-Parlament zur Verteidigung der „europäischen Demokratie“ gegenüber autoritären Tendenzen auf. Foto: Elyxandro Cegarra, ZUMA Wire FOTO: Elyxandro Cegarra
Emmanuel Macron wird von Antonio Tajani, Präsident des Europäischen Parlaments, begrüßt. Foto: Jean Francois Badias, AP
Emmanuel Macron wird von Antonio Tajani, Präsident des Europäischen Parlaments, begrüßt. Foto: Jean Francois Badias, AP FOTO: Jean Francois Badias
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will in Straßburg erneut darlegen, wie ein demokratisches Europa der Zukunft aussehen könnte. Foto: Alessandra Tarantino/AP
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will in Straßburg erneut darlegen, wie ein demokratisches Europa der Zukunft aussehen könnte. Foto: Alessandra Tarantino/AP FOTO: Alessandra Tarantino