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Gemeinnützigkeit infrage gestellt
Scholz will Männervereinen Steuervorteil streichen

Berlin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will Vereinen, die Frauen die Mitgliedschaft verwehren, die Gemeinnützigkeit streichen. „Wer Frauen ausschließt, sollte keine Steuervorteile haben und Spendenquittungen ausstellen“, sagte Scholz der Bild am Sonntag.

Von der CSU kam umgehend eine klare Absage. Generalsekretär Markus Blume sagte:  „Ich frage mich: Hat Olaf Scholz schon mal etwas gehört von Männergesangsvereinen, dem Katholischen Frauenbund, Burschenvereinen oder Frauenselbsthilfegruppen? Es ist absurd, unsere Vereine nach Genderaspekten in Gut und Schlecht einzuteilen.“

Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit bedeutet, dass Vereine unter anderem von der Körperschafts- und Gewerbesteuer befreit sind und Spendenquittungen ausstellen können. 2017 entzog der Bundesfinanzhof einer Freimaurerloge, die Frauen von der Mitgliedschaft ausschließt, die Gemeinnützigkeit. Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags hält das Urteil für auf Schützenvereine übertragbar.