Karneval sorgt für Zeitdruck
Wird die Groko ein Fastnachts-Scherz?
So mächtig, dass die Narren indirekt am Ende gar die Hängepartie bei der Regierungsbildung beenden? Mehr als vier Monate hat Deutschland keine richtige Regierung mehr. Einst war Weihnachten mal die Frist für eine Koalitionsbildung. Da verhandelten noch die Jamaika-Parteien CDU, CSU, FDP und Grüne. Zwischen den Jahren wurde dann Ostern als Zielmarke genannt. Neues Ziel: die nächste große Koalition. Vorher muss ein Koalitionsvertrag ausgehandelt werden. Union und SPD wollen eigentlich am 4. Februar die Gespräche abschließen, um noch einen zeitlichen Puffer zu haben. Doch die Verhandlungen sind knifflig – möglich, dass es kommende Woche in die Verlängerung geht. Aber auch dieser Puffer ist begrenzt. Als allerletzte Zielmarke wird immer wieder ein Datum genannt: Donnerstag, 8. Februar. Weiberfastnacht.
Noch bevor die Motivwagen durchs Rheinland rollen, wollen die Groko-Unterhändler ihre Gespräche unbedingt abschließen. Wird man nicht bis dahin fertig, lägen die Verhandlungen wohl tagelang auf Eis. In der Faschingswoche von Rosenmontag bis Aschermittwoch sei wegen diverser närrischer Termine vieler Beteiligter an ernsthafte Koalitionsverhandlungen kaum zu denken, heißt es in der Union.
Politiker aus dem Rheinland, ganz gleich welcher Couleur, können es sich nur schwer erlauben, an Karneval nicht Präsenz zu zeigen bei der feucht-fröhlichen Wählerschaft. Das gilt auch für CDU-Vize Julia Klöckner. „Da zeigt sich die Kraft des Karnevals“, sagt der Zugleiter des Kölner Festkomitees, Alex Dieper. Die Ankündigung einiger Politiker, an Rosenmontag lieber zu feiern, statt über GroKo-Themen verhandeln zu wollen, zeuge von der „Nähe der Politik zu diesem schönen Volksfest“. Aber wie reagieren jene Wähler, die sich nicht verkleiden und schunkeln wollen? Wie groß ist ihr Verständnis, wenn sie am Rosenmontag den Fernseher anschalten und die Möchtegern-Koalitionäre feiern statt verhandeln sehen?
Union und SPD droht also nicht nur der Groll des Wählers, sondern auch der Spott der Narren. Andererseits: Der Spott ist den Möchtegern-Koalitionären sowieso schon gewiss. Närrische Tage hatte die Berliner Politik schließlich in den vergangenen Wochen genug.