| 23:56 Uhr

Analyse
Warum die Bundeswehr neue Zielgruppen sucht

BERLIN Das Ziel, das sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gesteckt hat, ist noch in weiter Ferne. Von Daniel Kirch

Bis 2024 soll die Bundeswehr auf 198 000 Soldaten anwachsen, derzeit sind es erst 179 000. Die Kurve geht zwar nach oben, aber nur langsam. Um die weniger gewordenen jungen Menschen konkurrieren mit der Bundeswehr nicht nur private Unternehmen, sondern auch der Staat selbst: Allein die Polizeien von Bund und Ländern wollen in den nächsten Jahren 15 000 Beamte zusätzlich einstellen. Nun prüft die Bundeswehr, ob sie künftig auch EU-Ausländer anwerben soll. Bisher müssen Soldaten Deutsche sein. Das Gesetz erlaubt allerdings Ausnahmen, wenn dafür „ein dienstliches Bedürfnis“ besteht. Der bis heute einzige bekannte Fall ist ein rumänischer Arzt, der 2014 als Zeitsoldat eingestellt wurde.

Großen Bedarf gibt es nicht nur bei Ärzten, sondern auch bei Fachkräften für IT oder Elektrotechnik. Und das, obwohl die Bundeswehr erstaunlich flexibel geworden ist. Sie stellt Seiteneinsteiger ein, selbst ältere, und zahlt Prämien. Doch die gefährlichen Auslandseinsätze schrecken viele Interessierte ab.

Die Idee, Ausländer zu rekrutieren, ist nicht neu. Schon 2009 (damals gab es noch die Wehrpflicht) befassten sich Offiziere des Planungsamtes in einem Bericht an den Generalinspekteur mit der Frage, wie die Truppe auf den demografischen Wandel regieren soll. Ihre Idee: In Deutschland geborene Ausländer sollen nach ein paar Jahren Dienst in der Bundeswehr die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen, wie sich Carlo Masala, Politik-Professor an der Universität der Bundeswehr in München, an die Beratungen erinnert. Ein solches Modell gibt es in den USA.



2016 freundete sich die Bundesregierung erstmals offiziell mit dem Gedanken an eine Öffnung der Bundeswehr für EU-Ausländer an: Dies böte „nicht nur ein weitreichendes Integrations- und Regenerationspotenzial für die personelle Robustheit der Bundeswehr, sondern wäre auch ein starkes Signal für eine europäische Perspektive“, hieß es damals im „Weißbuch“ zur Zukunft der Bundeswehr. Diese „europäische Perspektive“ ist eine Verteidigungs-Union, die über die bloße Zusammenarbeit weit hinausgeht. So wurden bereits Infanterie- und Panzer-Verbände der niederländischen Streitkräfte in die Bundeswehr integriert und umgekehrt.

Ausländer im Militär sind in Europa nicht völlig ungewöhnlich. Nach einer Auswertung von Wissenschaftlern des Bundestags (2016) gibt es sie in acht EU-Staaten, darunter in Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Belgien und Luxemburg. Allerdings sind die Karriere-Möglichkeiten für Ausländer oft eingeschränkt, oder es dürfen nur Ausländer aus bestimmten Staaten Soldat werden. Mit einer völligen Zulassung von EU-Ausländern wäre Deutschland Vorreiter.

In der Truppe muss aber noch Überzeugungsarbeit geleistet werden. Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, André Wüstner, hatte die Politik schon 2016 gewarnt, die deutsche Staatsangehörigkeit sei elementar – „wegen des besonderen gegenseitigen Treueverhältnisses von Staat und Soldat sowie aufgrund der entsprechenden Bindung an das Grundgesetz“.

Ob die Rückkehr zur Wehrpflicht eine Alternative ist und die Personalprobleme lösen könnte, ist fraglich. Zwar fiele die Rekrutierung von Zeit- und Berufssoldaten gewiss leichter. Doch müsste für Musterungen und Ausbildung erst ein riesiger Apparat aufgebaut werden, der zehntausende Beamte und Soldaten erfordert, die an anderer Stelle dringend gebraucht werden. Zudem sucht die Bundeswehr professionelle Fachkräfte, die über Jahre ausgebildet werden, und keine Schulabgänger, die nach ein paar Monaten wieder weg sind.