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Wagemut von Gründern endet wieder öfter im Nichts

Berlin. Wer als Selbstständiger scheitert - dem droht der Absturz. Dennoch kehren immer mehr Gründer der Arbeitslosenversicherung den Rücken. Sie können offenbar die stark angestiegenen Beiträge nicht mehr bezahlen. Stefan Vetter

Seit dem Jahr 2010 hat sich die Zahl dieser Versicherten mehr als halbiert und der Beitrag fast verfünffacht.

Die Möglichkeit der freiwilligen Arbeitslosenversicherung für Selbstständige war noch unter der rot-grünen Bundesregierung beschlossen worden. Scheitert ein vormals abhängig Beschäftigter mit seiner Geschäftsidee, so die damalige Überlegung, dann dürfe er nicht auf Hartz IV angewiesen sein. In den letzten fünf Jahren ist die Zahl der freiwillig versicherten Selbstständigen allerdings stark gesunken. Hatten 2010 noch gut 261 000 Personen vom Versicherungsschutz Gebrauch gemacht, so waren es Ende 2014 nur noch 122 387. Bis zum Februar des laufenden Jahres ist ihre Zahl sogar unter die 100 000-Marke gefallen. Ein historischer Tiefstand. Bis Ende 2010 brauchten die versicherten Selbstständigen lediglich einen Monatsbeitrag von 17,89 Euro (im Osten: 15,19) zu zahlen - wobei das persönliche Einkommen nicht entscheidend ist. Im laufenden Jahr sind dagegen bereits 85,05 Euro pro Monat fällig (im Osten: 72,45) - also beinahe fünf Mal so viel wie vor fünf Jahren. Die Leistungen, die Selbstständige bei Arbeitslosigkeit beanspruchen können, blieben jedoch unverändert.

Ursache des Beitragsschubs ist eine veränderte Berechnungsgrundlage, die 2010 von der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung eingeführt wurde. Begründet wurde diese mit dem Hinweis, dass Selbstständige keine Vorteile gegenüber den anderen Versicherten haben dürften. Im Ergebnis sind sie nun aber offenbar mit der Beitragslast überfordert.

Für die grüne Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer, die diese Daten bei der Bundesregierung abfragte, ist das ein unhaltbarer Zustand. "Arbeitsministerin Nahles macht bisher keine Anstalten, an dieser Beitragsexplosion etwas ändern zu wollen", kritisierte Pothmer im Gespräch mit unserer Zeitung. Dabei hatte die Ministerin erst in der vergangenen Woche auf einer Veranstaltung zum Thema "Arbeiten 4.0" die wachsende Bedeutung der kleinen Selbstständigen in der digitalen Arbeitswelt hervorgehoben. "Der Weg in die Selbstständigkeit ist schon heute für viele Menschen eine interessante Alternative zur abhängigen Beschäftigung", erklärte Pothmer dazu. "Doch statt ihren unternehmerischen Wagemut so gut es geht abzusichern, wird ihre Flexibilität und Kreativität von der Bundesregierung bestraft, zumindest in der Arbeitslosenversicherung."

Nach Ansicht Pothmers gehören neben den Beiträgen auch die Versicherungsleistungen für Selbstständige auf den Prüfstand. Derzeit orientiert sich die Höhe ihres Arbeitslosengeldes an der formalen beruflichen Qualifikation der Empfänger. Selbstständige, die studiert haben, bekommen so im Versicherungsfall mehr als zum Beispiel Betroffene, die über eine Berufsausbildung verfügen, obwohl alle die gleichen Beiträge entrichten. Auch kann der Antrag auf Arbeitslosenversicherung nur in den ersten drei Monaten der Selbstständigkeit gestellt werden. Danach erlischt der Anspruch auf Zahlungen. So richtig gründerfreundlich sind diese Regelungen nicht.