| 23:47 Uhr

Nikol Paschinjan gewählt
Ein Volksheld will Armenien umkrempeln

Nikol Paschinjan
wurde vom 
Dissidenten zum Volkshelden.
Nikol Paschinjan wurde vom Dissidenten zum Volkshelden. FOTO: dpa / Thanassis Stavrakis
ERIVAN Noch vor sechs Wochen hätte diese Metamorphose niemand für möglich gehalten. Der Abgeordnete einer kleinen Partei im armenischen Parlament rüttelt die politischen Verhältnisse in der Südkaukasus-Republik kräftig durch, bringt den gewählten Ministerpräsidenten zu Fall und stürzt die seit mehr als einem Jahrzehnt herrschende Regierungspartei in schwere Turbulenzen. Das System ist seither nicht nur angeschlagen, es dürfte sich kaum mehr von den Blessuren erholen. Seit gestern führt Nikol Paschinjan Armeniens Regierung.

ERIVAN Noch vor sechs Wochen hätte diese Metamorphose niemand für möglich gehalten. Der Abgeordnete einer kleinen Partei im armenischen Parlament rüttelt die politischen Verhältnisse in der Südkaukasus-Republik kräftig durch, bringt den gewählten Ministerpräsidenten zu Fall und stürzt die seit mehr als einem Jahrzehnt herrschende Regierungspartei in schwere Turbulenzen. Das System ist seither nicht nur angeschlagen, es dürfte sich kaum mehr von den Blessuren erholen. Seit gestern führt Nikol Paschinjan Armeniens Regierung.

Der 42-jährige Vater von vier Kindern ist zwar schon lange als oppositioneller Journalist aktiv, aber Popularität erlangte er erst in den letzten Wochen. Jetzt ist er ein Volksheld. Im April brach er von seiner Heimatstadt Idschewan im Norden Armeniens zu einem Fußmarsch nach Eriwan auf. Zwei Wochen war er unterwegs, jeden Tag schlossen sich mehr Unterstützer an. Als der Protestzug in der Hauptstadt einlief, war aus ihm die Keimzelle der „samtenen Revolution“ geworden, die das Land jetzt umkrempeln will. Die überwältigende Masse und deren fröhliche Gewaltfreiheit entwaffneten die Machthaber und zwangen sie zum schrittweisen Rückzug.

In Armenien blockieren bisher Korruption, Vetternwirtschaft, Vorteilsnahme und institutionelle Mauscheleien das Leben. Ein Drittel der 2,9 Millionen Einwohner lebt am Rande des Existenzminimums. Die Zeit war reif für Proteste. Daher erhielt Paschinjan aus der Bevölkerung ungeahnten Zuspruch. Rund 80 Prozent sprachen sich in Umfragen für den jungen Politiker aus. Vor allem die Jugend sieht in ihm einen Hoffnungsträger.



Er sei hart im Nehmen, sagen Mitstreiter über Paschinjan. Auch Hafterfahrungen hat er: 2008 wurde er als vermeintlicher Rädelsführer zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Im Parlament bildet Nikol, wie ihn Anhänger vertraut nennen, ein Bündnis mit zwei weiteren Parteien. Die Koalition „Yelk“, der „Ausweg“, verfügt nur über neun von 105 Abgeordneten.

Dennoch trat Ministerpräsident Sersch Sargasjan in Folge der Proteste vor mehr als zwei Wochen zurück. Fast täglich hatten sich Zehntausende auf dem Platz der Republik versammelt, forderten die Wahl Paschinjan ­– damals noch im Marschdress im Military Look, mit Camouflage-Hemd, grüner Feldhose, Rucksack und schwarzem Käppi. Die Wahl am 1. Mai schlug jedoch noch fehl. Paschinjan drohte daraufhin der Republikanischen Partei mit einem „politischen Tsunami“. Das zeigte nun Wirkung. Im zweiten Wahlgang wählte ihn das Parlament mit 59 zu 42 Stimmen zum Ministerpräsidenten – auch mit Hilfe von Abgeordneten der bislang herrschenden Regierungspartei.

Armeniens Gesellschaft unterscheidet sich von denen anderer postsowjetischer Staaten. Trotz massiver Versuche, die öffentliche Meinung zu beeinflussen, konnte sie sich offenbar die Fähigkeit zum  Dissens bewahren. Die kriegerische Auseinandersetzung um die Enklave Bergkarabach seit 1988 impfte dem Land überdies eine nationale Solidarität ein, die alle Schichten umfasst. Der Kampf um Karabach war vor 30 Jahren Auftakt für den Widerstand gegen die kommunistische Herrschaft in der Sowjetrepublik. Die bis dahin loyale Republik übernahm die Führung im Kampf um die Unabhängigkeit der Sowjetrepubliken von Moskau – vor dem Baltikum und Georgien.

Das wirkt heute nach. Dieses Erbe will Nikol Paschinjan antreten. Einfach wird es für ihn nicht. Die bisherige Regierungspartei wird ihm das Regieren noch schwer machen. Und Moskaus Argwohn dürfte jene Kräfte stärken, denen nicht daran gelegen ist, dass Armenien auf die Beine kommt.