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Das Vertrauen ist dahin

Barack Obama wird nicht verborgen geblieben sein, dass vor seiner Ankunft in Hannover zehntausende Menschen gegen TTIP demonstriert haben. Die Abschiedstour des US-Präsidenten bekommt damit eine besondere deutsche Note: Zwar bedauert eine Mehrheit der Bundesbürger das Ende seiner Amtszeit. Das ändert aber nichts daran, dass das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA den Blick vieler Menschen auf Obama verändert hat. Die Begeisterung ist abgekühlt, längst nicht mehr uneingeschränkt vorhanden. Ein Umstand, mit dem sich auch die Kanzlerin beschäftigen muss. Hagen Strauß

Denn der massive Protest gegen TTIP kann Angela Merkel nicht kalt lassen. Sie hat das Abkommen mit angestoßen, Merkel gehört zu den Fans des Freihandels. Von dem Vertrag soll die deutsche Exportwirtschaft profitieren, er soll alte Arbeitsplätze sichern und neue entstehen lassen. Doch seit Monaten gibt es Kritik an TTIP selbst und an der undemokratischen Art und Weise, wie das Abkommen verhandelt wird. Zu Recht. Doch Merkel hat dazu bislang weitgehend geschwiegen. Das hat weder für mehr Akzeptanz gesorgt noch für mehr Vertrauen.

Und darum geht es ja - um Vertrauen. Zwar haben viele TTIP-Gegner durchaus andere Motive, etwa Kritik am Kapitalismus, an Amerika oder grundsätzliche Angst vor der Globalisierung. Doch die meisten Menschen glauben inzwischen nicht mehr daran, dass TTIP ihnen Gutes bringen wird. Sie sind der Auffassung, dass wieder nur einige wenige von einem solchen Abkommen profitieren werden. Und der EU-Kommission trauen zahlreiche Bürger ohnehin nicht zu, ihre Belange bei der Sicherheit von Lebensmitteln oder bei Umweltstandards zu vertreten. Ob sie Recht haben oder nicht, ist inzwischen unerheblich. Der großen Verunsicherung ist kaum mehr mit guten Argumenten für TTIP beizukommen.

Daran tragen Merkel und Obama eine Mitschuld, weil sie es zugelassen haben, dass ein riesiges Informations-Desaster entstanden ist. Durch Geheimniskrämerei, durch Intransparenz bei den europäisch-amerikanischen Verhandlungen, durch viele Unklarheiten bei den Vorgaben zum Schutz von Verbrauchern. Nicht zuletzt dadurch hat sich übrigens auch die Meinung in der Bevölkerung verfestigt, dass die US-Standards durchweg niedriger seien als die europäischen oder die deutschen. Was gar nicht stimmt.



Merkel und Obama wollen nun versuchen, möglichst noch vor dem Ende seiner Amtszeit die Verhandlungen zum Erfolg zu führen. Was - und vor allem wer - danach kommt in Washington, ist aus Sicht der Kanzlerin und der EU zu ungewiss. Wie jedoch der gigantische Knoten gelöst werden könnte, ist unklar. Vielleicht gelingt es auch gar nicht mehr, weil die Abwehrhaltung in der Bevölkerung bereits zu massiv geworden ist.