| 23:53 Uhr

Führende Genossen halten SPD-Chef für untauglich
Das Groko-Kabinett und das Schulz-Dilemma

SPD-Partei­vorsitzender 
Martin Schulz.
SPD-Partei­vorsitzender Martin Schulz. FOTO: Kay Nietfeld / dpa
Berlin. Offiziell ist die Kabinettsliste noch kein Thema — doch längst laufen die Gedankenspiele. Besonders für einen steht die Glaubwürdigkeit auf dem Spiel — und noch viel mehr. Es ist ein Vabanquespiel.

Martin Schulz ist schwer angezählt. Führende Genossen halten den SPD-Chef nach seinen Wortbrüchen und dem Schlingerkurs für untauglich, um Deutschland als Vizekanzler zu führen. Wie es so ist, sagt das aber keiner offen. Es wächst der Druck auf ihn, sich auf den Erneuerungsprozess der taumelnden Partei zu konzentrieren, die in den neuen Umfragen bei ARD und ZDF gerade noch auf 18 beziehungsweise 19 Prozent kommt. Die AfD ist in Lauerstellung. Ein Drama für die älteste deutsche Partei. Mit Schulz‘ Arbeit sind nur noch 25 Prozent einverstanden. Auch ein Rekordtief.

Am Freitagnachmittag versucht Schulz vor dem Start ins Verhandlungsfinale die Zweifel zu zerstreuen, aber Nachfragen zu seiner Person lässt er erst gar nicht zu. Er hat der SPD immer neue Trophäen versprochen, um überhaupt mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer über eine große Koalition verhandeln zu dürfen. „Wir stehen unter keinem Zeitdruck“, sagt er nun vor dem Willy-Brandt-Haus. Von den drei Chefs gibt sich Seehofer am optimistischsten: Er hoffe, man werde bis Sonntag fertig sein, gibt er zu Protokoll.

Schulz muss liefern, etwa weil die SPD die Beseitigung der sachgrundlosen Befristung bei Arbeitsverträgen fordert. Merkel macht folglich klar, es gebe noch „eine ganze Reihe sehr ernster Dissenspunkte“. Da wusste sie wohl schon, dass die SPD auch den Zuwanderungskonsens nochmal aufschnüren will – im vor allem für die CSU gravierenden Punkt der Zuwanderungsbegrenzung. Die SPD will die Zahl von 180 000 bis 220 000 jährlich nur als Richtwert verstehen.



Doch scheitern dürften diese Gespräche am Ende wohl nicht – aber dann kommt die Personalhürde. Schulz ist da ein Unsicherheitsfaktor. Er wird von führenden Genossen ins Gebet genommen, nicht in das Kabinett zu gehen – aber dann dürfte seine Macht endgültig erodieren. Er muss gerade überall Heckenschützen fürchten. Aber geht er ins Kabinett, müsste Schulz gleich den nächsten Wortbruch begehen.

Rückblick: Willy-Brandt-Haus, 25. September 2017 – der Tag nach der Bundestagswahl. Auf mehrfache Nachfrage des „Welt“-Journalisten Daniel Sturm sagt Schulz schließlich klipp und klar: „Ja. Ja, ganz klar. In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten.“

Die Personalie hat großen Einfluss auf das dritte Berliner Groko-Kabinett einer Bundeskanzlerin Merkel, deren Stelle wohl als einzige sicher sin dürfte. Und die Personalie kann wegen des September-Versprechens auch Auswirkungen auf das Votum der rund 440 000 SPD-Mitglieder haben, die noch grünes Licht für den Vertrag mit der CDU/CSU geben müssten.

(dpa)