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Analyse
Arabische Israelis könnten Netanjahus Macht kippen

Tira. Dank einer hohen Wahlbeteiligung konnte die arabische Minderheit Benjamin Netanjahu einen Strich durch die Rechnung machen. Denn dass die arabischen Wähler diesmal vermehrt ihre Stimme abgaben, trug maßgeblich dazu bei, dem Ministerpräsidenten und seinen nationalistischen Verbündeten die parlamentarische Mehrheit zu entziehen. Von Aron Heller

Im neuen Parlament ist nun eine arabisch geführte Parteienallianz mit mehr Abgeordneten vertreten als je zuvor. Für die Minderheit ist es ein Triumph. Denn Netanjahu unterstellt den Arabern eine mangelnde Loyalität gegenüber dem Staat Israel. Im Wahlkampf beschuldigte er arabische Abgeordnete, mit Terroristen zu sympathisieren, die für palästinensische Interessen eintreten und das Land gefährden.

Doch die harsche Rhetorik ging offenbar nach hinten los, indem sie arabische Wähler mobilisierte. Nach Jahren der politischen Apathie hatten sich an der Wahl vom 2. März fast 65 Prozent der israelisch-arabischen Bevölkerung beteiligt. Das war der höchste Wert seit 1999. Zuletzt waren es bei den Wahlen im September und April 2019 noch lediglich 59 beziehungsweise 49 Prozent gewesen. Diesmal stimmten 88 Prozent für die Gemeinsame Liste der arabischen Parteien. Die Liste gewann eine Rekordzahl von 15 Sitzen und wurde damit zur drittgrößten Fraktion in der Knesset hinter Netanjahus Likud-Block und dem Mitte-Bündnis von Benny Gantz. Die Gemeinsame Liste sicherte eine Mehrheit für das Anti-Netanjahu-Lager im Parlament. So hielt sie den Ministerpräsidenten davon ab, wie geplant eine Falken-Regierung zu einzusetzen.

Der Abgeordnete Ahmad Tibi sagte: „Die Gemeinsame Liste ist hier. Die arabische Öffentlichkeit ist hier. Dank der Macht, die uns unsere Bevölkerung gegeben hat, haben wir jeden gezwungen, uns als einen wichtigen und entscheidenden Faktor zu behandeln.“ Zwei zusätzliche Mandate, die die Gemeinsame Liste bei der Wahl im September erobert habe, hätten eine 61-Sitze-Mehrheit für Netanjahu verhindert.



Tibi hatte im Wahlkampf des Regierungschefs eine prominente Rolle gespielt als Symbol für die angeblich illegitimen Partner, auf die Gantz für eine Koalition angewiesen gewesen wäre. Der Hauptslogan von Likud lautete: „Ohne Tibi hat Gantz keine Regierung.“ Nun weist Tibi schadenfroh darauf hin, dass Netanjahu keine Regierung ohne Tibi hat. Dennoch sah er zunächst davon ab, Gantz als möglichen Ministerpräsidenten zu unterstützen, nachdem der frühere Militärchef eine Partnerschaft mit der Gemeinsamen Liste ausgeschlossen hatte. Weil sowohl das rechts-religiöse Lager als auch das Mitte-Links-Lager eine Mehrheit verfehlt haben, wird nun Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman mit den sieben Stimmen seiner rechten Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) zum Königsmacher. Sollte Gantz von Lieberman und den arabischen Parteien gemeinsam empfohlen werden, könnte er mit der Regierungsbildung beauftragt werden, obwohl seine Partei bei der Wahl mit 33 Sitzen nur auf Platz zwei landete.

Die israelischen Araber machen etwa 20 Prozent der neun Millionen Einwohner des Landes aus. Ihre Parteien waren bislang nicht an der Regierung beteiligt. Zum einen aus Misstrauen des jüdischen Establishments vor Partnern, die sich mit den Feinden des Landes solidarisieren könnten. Aber auch arabische Führer beharrten darauf, kein Interesse an einer Regierungsbeteiligung zu haben. Dahinter stand ihre Angst, die israelische Besatzung palästinensischer Gebiete zu legitimieren.

Doch inzwischen meldet sich eine jüngere Generation zu Wort: Ihre Vertreter fühlen sich wohler mit einer dualen israelisch-arabischen Identität und fordern Lösungen für die täglichen innenpolitischen Probleme, anstatt sich ausschließlich auf den israelisch-palästinensischen Konflikt zu konzentrieren.