Brüssel will EU-Wahl schützen

Gegen „Fake News“ hilft keine EU-Verordnung

BRÜSSEL Frans Timmermans, der Vizepräsident der Europäischen Kommission, nahm gestern kein Blatt vor den Mund: „Wir dürfen nicht naiv sein“, sagte er. „Es gibt Menschen, die die Europawahlen stören wollen, und sie verfügen über ausgefeilte Instrumente.“ Angriffe auf die Netzwerke für die Stimmgabe (in einigen Mitgliedstaaten können Bürger per Computer wählen), der Missbrauch persönlicher Daten für Kampagnen und Fake News – die Liste der möglichen Bedrohungen, die die Spezialisten der Behörde zusammengetragen haben, ist lang. Von Detlef Drewesmehr

Glosse

Ich glaub’, es höckt

Hetzjagd, Ja oder Nein? Das wollte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen jetzt ganz genau wissen und hat sich deshalb ganz persönlich um die Analyse des Hetzjagd-Videos von Chemnitz gekümmert. Sein Ergebnis stellte er gestern Vertretern der „Bild“-Zeitung und Partei­freunden aus der AfD vor: Es handelt sich demnach auf gar keinen Fall um eine Hetzjagd („Das gibt es nur beim ZDF“), sondern vielmehr um einen „Intensiv-Trauermarsch“. Von Fatima Abbasmehr