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Leitartikel
May erwartet in Brüssel eine freundliche Abfuhr

FOTO: SZ / Robby Lorenz
Theresa May müsste eigentlich wissen, was ihr blüht. Vor fast genau drei Monaten hatte die britische Premierministerin beim EU-Gipfel in Salzburg erleben müssen, wie es sich anfühlt, wenn man von der Union Zugeständnisse fordert. Von Detlef Drewes

Die Amtskollegen der anderen Länder hörten der Vertreterin des Vereinigten Königreiches zwar zu, ließen sie aber dann einfach stehen.

Genau das dürfte ihr am morgigen Donnerstag wieder blühen. Denn seit der Einigung über einen Austrittsvertrag – der schließlich von May selbst verhandelt wurde – gehen die 27 Partner davon aus, dass die Regierungschefin ihre Hausaufgaben machen und ihren Laden in Ordnung bringen sollte. Basta. Kein Nachverhandeln, kein Aufschnüren des Paketes. Schon gar keine neuen Forderungen.

Das mag radikal und unverständig erscheinen. Aber um die Stimmung im Kreis der Staats- und Regierungschefs richtig einzuschätzen, sollte man wissen, dass es durchaus einige gibt, die schon den jetzigen Austrittsvertrag für einen Ausverkauf der EU halten. Schließlich – so argumentieren diese Hardliner – habe sich Brüssel von London über den Tisch ziehen lassen, als man dem Vereinigten Königreich eine Zollunion angeboten habe: Denn so scheidet Großbritannien zwar am 29. März 2019 aus der Gemeinschaft aus, aber es ändert sich rein gar nichts. Das ist der Flügel in den Reihen der Staatschefs, der nun mit besonderem Augenmerk darauf achten wird, dass die EU nicht noch mehr preisgibt. Zumal auch niemand sagen kann, was das denn sein sollte – von ein paar wohlmeinenden Anhängen voller Floskeln und Bekräftigungen abgesehen.



Tatsächlich hätte Großbritannien seit dem Antrag nach Austritt aus der EU gemäß Artikel 50 wissen müssen, dass ein Austrittsvertrag nur so aussehen konnte, wie er jetzt vorliegt. Die Gemeinschaft konnte und durfte keine Zugeständnisse machen, wenn sie an den Säulen dieses Projektes Europa festhalten will – Beispiel Binnenmarkt und Personenfreizügigkeit. Dies sind die Prinzipien, die London abschaffen wollte. Hatte man den wirklich geglaubt, die EU werde um einer gemeinsamen Zukunft mit der Insel willen die tragenden Säulen wegreißen? Der EU-Gipfel wird, wenn alle bisherigen Andeutungen stimmen, dies weniger pathetisch ausdrücken, aber unterm Strich genau das klarmachen: Die EU hat sich mit den Unterhändlern des Vereinigten Königreiches auf ein Abkommen geeinigt. Auf dieses Ja beider Seiten muss man bauen können. Es ist nun Sache der Premierministerin, dieses zu Hause durchs Parlament zu bringen.

Diese Position gewinnt auch deshalb immer mehr Anhänger innerhalb der Union, weil sich der Eindruck verschärft, dass May nur noch eine Marionette ihrer parteilichen Gegner ist, die diese hemmungslos vor sich hertreiben und damit ihre Forderungen eben doch durchsetzen. Dieses Spiel wird kein EU-Regierungschef mitmachen. May sollte sich vor ihrem morgigen Auftritt warm anziehen. Ihr wird – im besten Fall – freundliche Verständnislosigkeit entgegenschlagen.