| 22:10 Uhr

Kommentar
Warum sich die AfD zunehmend radikalisiert

 Peter Stefan Herbst
Peter Stefan Herbst FOTO: SZ / Robby Lorenz
Die AfD ist seit ihrer Gründung immer weiter nach rechts gerückt. Die zunehmende Radikalisierung der Partei und ihrer Positionen hat bei Wahlen aber nicht geschadet. Im Gegenteil. Die AfD konnte in der Regel zulegen. Von Peter Stefan Herbst

Sie hat Menschen abgeholt und andere auf diesen gefährlichen Weg mitgenommen. Radikalisierung als Erfolgsfaktor? Vieles spricht dafür, dass führende AfD-Politiker, weite Teile der Partei und ihrer Anhänger von Erfolg zu Erfolg immer enthemmter wurden und damit noch mehr Zuspruch erzielen konnten.

Der sich selbst verstärkende Prozess hat nicht nur die AfD, sondern auch die Parteienlandschaft und die Gesellschaft verändert. Heute gibt es Reden und Auseinandersetzungen im Bundestag, die früher so nicht vorstellbar waren. Die Grenzen dessen, was öffentlich gesagt und teilweise auch akzeptiert wird, haben sich verschoben. Wie weit kann die AfD noch abdriften, bevor sie deutlich mehr Wähler verliert, als sie durch den nächsten Rechtsruck gewinnen kann? Vor diesem Hintergrund finden die aktuellen Debatten um die Partei statt. Nichts davon ist grundsätzlich neu. Machtkämpfe, Intrigen, Abgrenzungen, Tabu-Brüche und Abspaltungen begleiten die AfD schon immer.

Am Anfang war sie eine Alternative zur Alternativlosigkeit der Kanzlerin – geprägt vor allem vom Kampf gegen den Euro. Die damalige Ein-Themen-Partei hatte durchaus Potenzial. Waren und sind doch viele Wähler von den etablierten Parteien enttäuscht. Aus dem Sammelbecken für Unzufriedene und Protestwähler hätte mit einem entsprechenden inhaltlichen und personellen Angebot ein seriöser Bestandteil der deutschen Parteienlandschaft werden können. Jenseits der CDU war und ist immer noch Platz für eine Partei, die nicht zwangsläufig in den Rechtspopulismus abgleiten muss.



Spätestens nach der Demontage und dem Austritt des wirtschaftsliberalen Mitbegründers Bernd Lucke wurde aber erkennbar ein anderer Weg eingeschlagen. Der Fokus wanderte von Euro und Europa zu Islam und Flüchtlingen. Pegida-Nähe und politischer Krawall bereiteten den Boden dafür, dass Björn Höcke und andere Vertreter extremer Positionen in der Partei immer stärker werden konnten. Gemäßigtere Kräfte scheinen heute die damit verbundenen Gefahren zu erkennen –  nachdem sie lange weggeschaut haben. Die Kräfteverhältnisse in der Partei sind nur schwer kalkulierbar – auch für die eigene Führung. Für manche geht es wohl nicht mit Höcke & Co. – aber auch nicht ohne ihn. Dies könnte auch die in dieser Form überraschende Annäherung der Fraktionschefin Alice Weidel an Höcke erklären.

Auch das Verhältnis zur Identitären Bewegung bleibt ungeklärt. Sie ist jetzt rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes, steht aber schon länger auf einer Unvereinbarkeitsliste der AfD. Vor diesem Hintergrund waren schon in der Vergangenheit Kontakte und Sympathiebekundungen aus der AfD verantwortungslos und inakzeptabel. Jetzt sind sie es umso mehr.