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Viele Asylverfahren: Zwölf neue Richter am Verwaltungsgericht Trier

KOBLENZ. Die rheinland-pfälzischen Verwaltungsrichter arbeiten im Bundesvergleich am zügigsten. Doch im Asylrecht nehmen ihre Herausforderungen weiter zu. Jens Albes

Angesichts der starken Zunahme der Zahl der Asylverfahren in Rheinland-Pfalz soll das landesweit zuständige Verwaltungsgericht (VG) Trier zwölf neue Richterstellen bekommen. Sie fänden sich im Entwurf für den rheinland-pfälzischen Doppelhaushalt 2017/2018, sagte der Präsident des Oberverwaltungsgerichts (OVG), Lars Brocker, in Koblenz. Zwei Stellen seien "im Vorgriff" schon besetzt, drei weitere Richter nähmen am VG Trier am 1. März die Arbeit auf. Künftig werde dieses Gericht sieben statt wie derzeit vier Kammern haben.

Die landesweite Zahl der Eingangszahlen im Asylrecht in der ersten Instanz hatten sich von 2015 auf 2016 mehr als verdreifacht: von 3289 auf 11 267. In der zweiten Instanz am OVG in Koblenz gingen 2015 noch 172 Asylverfahren ein - 2016 aber bereits 842.

Zwar ließ der Flüchtlingsandrang nach Deutschland 2016 stark nach - vor allem wegen der Schließung der sogenannten Balkanroute. Dennoch gab es bundesweit mehr Asylanträge, denn ihre Bearbeitung begann oft erst mit zeitlichem Abstand - und in der Folge mehr Klagen gegen negative Entscheidungen.



Das OVG betonte, die zwölf neuen Richter würden auch langfristig gebraucht. Denn die Zahl der Asylbewerber sei immer noch höher als in früheren Jahren. Zudem habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) noch Hunderttausende Altfälle. Viele Verfahren würden auch rechtlich anspruchsvoller. Zudem steige ebenfalls die Zahl der Verfahren des allgemeinen Ausländerrechts (ohne Asylverfahren) an den Verwaltungsgerichten in Trier, Koblenz, Mainz und Neustadt/Weinstraße sowie am OVG. Nur einen leichten Zuwachs zeigten dagegen die Verfahren klassischer Rechtsgebiete.

Ihren bundesweiten Spitzenplatz bei den Laufzeiten konnten die vier Verwaltungsgerichte des Landes sowie das OVG nach Brockers Angaben erneut verteidigen. Erstinstanzliche Klageverfahren dauerten 2016 im Schnitt 3,6 Monate - der Bundesdurchschnitt lag 2015 (neuere Angaben gibt es noch nicht) bei 10,1 Monaten. Das OVG in Koblenz erledigte Berufungsverfahren in durchschnittlich 3,1 Monaten (Bundesdurchschnitt 2015: 10,0 Monate).