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Streit der Vereinigten Hospitienmit Behörde in Trier beendet

Trier. Der jahrelange Streit mit den Vereinigten Hospitien Trier um ihre Einstufung als kirchliche oder weltliche Stiftung ist nach Angaben der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) beendet. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe habe eine Verfassungsbeschwerde der Hospitien nicht zur Entscheidung angenommen, teilte die ADD gestern in Trier mit

Trier. Der jahrelange Streit mit den Vereinigten Hospitien Trier um ihre Einstufung als kirchliche oder weltliche Stiftung ist nach Angaben der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) beendet. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe habe eine Verfassungsbeschwerde der Hospitien nicht zur Entscheidung angenommen, teilte die ADD gestern in Trier mit. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz hatte die Auffassung der ADD und somit des Landes Rheinland-Pfalz bestätigt, dass die Vereinigten Hospitien keine kirchliche, sondern eine weltliche Stiftung seien. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ließ eine Revision nicht zu. Die Stiftung betreibt in Trier mehrere soziale Einrichtungen. Der Auslöser war ein Streit zwischen Stiftung und Personalrat. Dabei ging es darum, ob der Personalratsvorsitzende nach dem Landespersonalvertretungsgesetz von seiner dienstlichen Tätigkeit freizustellen sei. Die Hospitien beantragten die Feststellung ihres Charakters als kirchliche Stiftung und Nichtanwendbarkeit des Gesetzes, da kirchliche Einrichtungen diesem nicht unterliegen. epd