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SPD-Landesvertreterversammlung
Barley und Nahles stimmen die SPD auf Europawahl ein

Katharina Barley (Mitte) führt die SPD als Spitzenkandidatin für die Europawahl im Mai kommenden Jahres.
Katharina Barley (Mitte) führt die SPD als Spitzenkandidatin für die Europawahl im Mai kommenden Jahres. FOTO: dpa / Thomas Frey
Ochtendung. Vor der Hessen-Wahl sind die SPD-Umfragewerte schwach wie nie. Chefin Nahles mahnt zu mehr Kampfgeist. Katarina Barley soll die Partei in die Europawahl führen.

Die SPD will bis zur Europawahl in sieben Monaten neues Selbstbewusstsein tanken. Mit Blick auf rechtspopulistische Parteien in mehreren EU-Ländern sprach die designierte Spitzenkandidatin Katarina Barley auf einer Landesvertreterversammlung in Rheinland-Pfalz von der vielleicht wichtigsten Wahl der nächsten Jahre. Man müsse aufhören, nationale gegen europäische Interessen auszuspielen.

Als Beispiel nannte Barley in Ochtendung bei Koblenz den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zu einer EU-Arbeitslosenversicherung. CDU, CSU und FDP hätten kritisiert, dass so deutsche Steuergelder nach Italien flössen. „Das ist sachlich falsch“, erklärte Barley. Der Vorschlag habe mit Transfer nichts zu tun. Der Fonds soll sich aus Beiträgen der Mitgliedsstaaten speisen, die sich an der Höhe der Wirtschaftskraft orientieren. Barley betonte aber, es handle sich um eine europäische Absicherung für den Fall, dass eine nationale Arbeitslosenversicherung versage.

„Wir profitieren so unendlich von der Europäischen Union, gerade hier in Rheinland-Pfalz“, meinte Barley, die mit Blick auf ihre Kandidatur für die Europawahl von Verantwortung für die eigene Partei sprach. Die Situation in Europa sei so ernst, dass man die Besten in die Europawahl im Mai 2019 schicken müsse, sagte die SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles. Die Sozialdemokraten rief sie dazu auf, für Europa so aktiv zu werden wie sie es für eine Landtagswahl seien. „Die EU ist das Beste und Handlungsfähigste, was die Europäer jemals in ihrer Geschichte zuwege gebracht haben“, sagte Nahles.



Angesichts dramatisch schlechter Umfragewerte rief Nahles ihre Partei zu mehr Kampfgeist auf. Sie sei entschlossen, den Rücken gerade zu machen, die Ärmel hochzukrempeln und wieder zu kämpfen. Die Partei müsse deutlich machen, wofür sie stehe. Gerade beim Thema bezahlbares Wohnen sei die SPD die einzige glaubwürdige Kraft. Alle Augen müssten sich jetzt nach Hessen richten. Dort stehen am 28. Oktober die Landtagswahlen an. Bundesweit sind die Sozialdemokraten im Umfragetief. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut ARD-„Deutschlandtrend“ und ZDF-„Politbarometer“ nur auf 14 Prozent – das ist der schlechteste Wert, der in beiden Umfragen jemals ermittelt wurde.

Die Landesvertreterversammlung nominierte den 69-jährigen Norbert Neuser auf den ersten Platz der Landesliste für die Europawahl. Der Europaabgeordnete erhielt 97 der 186 abgegebenen Stimmen und damit 52,2 Prozent Zustimmung. Gegen ihn trat Lisa Wüchner aus Limburgerhof an, die auf 88 Stimmen (47,3 Prozent) kam. Sie landete dann auf Listenplatz drei, auf Platz zwei wählten die Delegierten Corinne Herbst aus Mainz. Die Bundesliste für die Europawahl soll eine Bundesdelegiertenversammlung am 9. Dezember in Berlin aufstellen.

(dpa)