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Große Koalition
SPD-Fraktionschef: Koalition im Bund beenden

 Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. FOTO: picture alliance / dpa / Andreas Arnold
Mainz. Der SPD-Fraktionschef im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, hat sich für ein baldiges Ende der Koalition mit der Union im Bund ausgesprochen. Schweitzer sagte dem Magazin „Focus“, die SPD sollte das Bündnis „zu einem würdigen Ende bringen und noch möglichst viel umsetzen, allen voran die Grundrente und das Klimaschutzgesetz.

Danach ist es aber auch gut. Dann sollten wir die große Koalition verlassen.“ Dann seien die Grünen in der Pflicht: „Andere können dann zeigen, dass sie es können. Das wäre gut fürs Land und gut für die SPD.“

Schweitzer sagt, er habe für die große Koalition gekämpft. „Es war richtig, dass wir Verantwortung übernommen haben, als Jamaika gescheitert ist. Aber wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Bürger die SPD abstrafen – egal was wir tun.“

(dpa)