| 21:01 Uhr

Schuldenabbau der Kommunen
Schuldenabbau: Kommunen tragen Mitverantwortung

Mainz. Für eine Schrumpfung des Schuldenbergs der Kreise, Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz sehen FDP und Grüne die Kommunen in der Mitverantwortung. „Hier sind aber alle gefragt, vor allen Dingen auch die Kommunen, die ja eine gewisse Selbstdisziplin an den Ausgaben haben müssen“, sagte FDP-Fraktionschef Thomas Roth gestern in Mainz.

Für eine Schrumpfung des Schuldenbergs der Kreise, Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz sehen FDP und Grüne die Kommunen in der Mitverantwortung. „Hier sind aber alle gefragt, vor allen Dingen auch die Kommunen, die ja eine gewisse Selbstdisziplin an den Ausgaben haben müssen“, sagte FDP-Fraktionschef Thomas Roth gestern in Mainz.

Die Grünen verwiesen wie SPD und FDP auf die laufende Überprüfung des kommunalen Finanzausgleichs. „Wir sehen, dass die Kommunen mehr Geld brauchen“, sagte Braun. Der Städtetag Rheinland-Pfalz hatte einen zweiten Entschuldungsfonds gefordert, der eine Art „Bad Bank“ zur Abwicklung von Krediten sanierungsbedürftiger Kreditinstitute sein soll.

(dpa)