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Anne Spiegel gilt als mögliche Spitzenkandidatin für rheinland-pfälzische Landtagswahl 2021
Wohin des Weges? Ganz nach oben?

   Sie wird als mögliche erste Grünen-Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gehandelt: Anne Spiegel.
Sie wird als mögliche erste Grünen-Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gehandelt: Anne Spiegel. FOTO: dpa / Andreas Arnold
Mainz/Trier. Anne Spiegel gilt als mögliche Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2021. Ist gar eine grüne Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz realistisch? Eine Analyse. Von Florian Schlecht

Ein Blatt nimmt Anne Spiegel auch bei der britischen Premierministerin nicht vor den Mund. Als die rheinland-pfälzische Grünen-Politikerin im vergangenen Jahr eine internationale Konferenz zu 100 Jahren Frauenwahlrechten besuchte, warnte sie Theresa May beim Empfang in 10 Downing Street vor einem harten Brexit. Die Geschichte ließ die mit einem Schotten verheiratete Integrationsministerin später via Pressemitteilung verbreiten. Und London war wohl nicht das letzte Mal, dass Anne Spiegel die große Bühne betreten hat.

Wenn es um eine Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2021 geht, fällt bei den rheinland-pfälzischen Grünen fast immer der Name der 38-Jährigen. Beim jüngsten Parteitag rückte Spiegel in den erweiterten Vorstand, wo sie als Mitglied der Landesregierung Umweltministerin Ulrike Höfken ablöste. Die Basis wählte Spiegel mit 94,3 Prozent – es war das beste Ergebnis, das Beobachter bereits als Zeichen für höhere Aufgaben deuten. Wo CDU, AfD, Lars Brocker als höchster Richter des Landes und Medien die Ministerin für ihre Integrationspolitik harsch attackierten, loben Grüne sie dafür, Haltung zu bewahren und Hassmails aus dem rechten Lager weggesteckt zu haben. „Anne Spiegel ist keine Schönwetter-Politikerin. Sie bleibt stehen, wenn ihr der Wind ins Gesicht weht“, sagen Parteifreunde, die sich auch für die Biografie von Spiegel erwärmen können, weil diese nicht nur Ministerin, sondern auch vierfache Mutter ist.

Manch ein Grüner witzelte schon, Spiegel habe Chancen, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zu werden. Was zunächst nach einem Scherz klingt, hat aber einen ernsten Hintergrund. Winfried Kretschmann – ein Grüner – führt Baden-Württemberg als konservatives Stammland bereits seit 2011 an. In Hessen hätte der grüne Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir nach der Landtagswahl mit der SPD und der FDP rechnerisch Ministerpräsident eines Ampelbündnisses werden können. Auch in Rheinland-Pfalz glänzen die Grünen in Umfragen, wo der Rückstand auf die Genossen in den vergangenen Jahren geschmolzen ist. Zuletzt lagen die Grünen mit 16 Prozent acht Punkte hinter der SPD.



Geht da 2021 noch mehr? Der Trierer Parteienforscher Uwe Jun sagt: „Eine grüne Ministerpräsidentin ist in Rheinland-Pfalz zwar denkbar, aber unwahrscheinlich.“ Die Struktur im Land eigne sich dafür nicht. „In Baden-Württemberg sind die Grünen kommunal besser verankert, in Tübingen und Stuttgart stellen sie eigene Bürgermeister. Die Partei spricht vornehmlich gut ausgebildete Wähler in großen Städten an, letztere fehlen im eher ländlich geprägten Rheinland-Pfalz weitgehend“, erläutert der Professor der Uni Trier.

Hinzu komme, dass Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit ihrer Popularität „weit ins grüne Wählerreservoir vordringen kann“. Das belegt auch eine jüngste Umfrage des Südwestrundfunks. Unter Grünen-Wählern waren 84 Prozent der Befragten zufrieden oder sehr zufrieden mit der Arbeit der Regierungschefin der SPD. 2016, als sich die Landtagswahl auf den Zweikampf von Malu Dreyer und CDU-Kandidatin Julia Klöckner zuspitzte, flogen die Grünen mit 5,3 Prozent fast aus dem Mainzer Landtag. Die Erfahrungen erden.

Zugleich halten Grünen-Politiker ihre Beliebtheitswerte nicht für Zufall. Man sei sich bewusst, dass Anliegen wie Klimaschutz immer mehr Menschen ansprechen, „wenn Tankstellen wegen Niedrigwassers im Rhein auf dem Trockenen sitzen oder sintflutartige Regenfälle für Überschwemmungen sorgen“, sagen sie. Die Grünen im Land mühen sich auch, mehr in sozialen Feldern zu punkten, und fordern damit die SPD unweigerlich heraus. Der Landtagsabgeordnete Daniel Köbler preschte vor und forderte ein Sozialticket für Geringverdiener, Spiegel wirbt für eine Kindergrundsicherung.

Wo die Basis johlt, schraubt Politikforscher Jun hohe Erwartungen an die Ministerin zurück. Spiegel sei noch nicht die profilierte, bekannte Führungsfigur wie Winfried Kretschmann oder Tarek Al-Wazir in den Nachbarländern, sagt der Trierer. Das könnte sich ändern. Nicht wenige rheinland-pfälzische Grüne liebäugeln hinter vorgehaltener Hand bereits damit, bei der nächsten Wahl nicht mit der gewohnten und im Jahr 2016 erfolglosen Doppelspitze ins Rennen zu gehen, sondern nur mit einem bekannten Gesicht. Sollte die Basis doch die Doppelspitze befürworten, gelten bei den Männern Fraktionschef Bernhard Braun und Landeschef Josef Winkler als Kandidaten.

Dahinter verschieben sich die Machtverhältnisse. Bei Ulrike Höfken gilt es als unwahrscheinlich, dass die Eifelerin 2021 mit dann fast 66 Jahren erneut Ministerin wird. Zu den ganz neuen Kandidaten für das Kabinett zählt die Mainzer Verkehrs- und Umweltdezernentin Katrin Eder, die ebenfalls in den erweiterten Landesvorstand aufgerückt ist.

Die ganz große Bühne ist 2021 aber wohl Anne Spiegel vorbehalten, wenn sie denn will. Wohin der Weg der Grünen dann führen kann? Parteifreunde halten sich bedeckt: „Wir bleiben auf dem Teppich – auch wenn der Teppich fliegt.“