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Nach Rechnungshof-Kritik
Rheinland-Pfalz verteidigt Kurs bei Kommunalfinanzen

Mainz. Nach einem kritischen Brief von Rechnungshofpräsident Jörg Berres zur Finanzlage der Kommunen hat das rheinland-pfälzische Finanzministerium seinen Kurs verteidigt. „Die kommunale Finanzsituation ist für die Landesregierung ein wichtiges Anliegen“, betonte Finanzstaatssekretär Stephan Weinberg (SPD) gestern.

„Wir haben in den letzten Jahren kontinuierlich daran gearbeitet, die Situation der Kommunen zu verbessern.“

Berres hatte in dem Brief vom 18. Juli an das Ministerium auf die weiter angespannte Lage der Kommunalfinanzen hingewiesen. Viele von Verschuldung betroffene Kommunen könnten auch künftig den für einen Schuldenabbau erforderlichen Kapitaldienst kaum erwirtschaften, heißt es in dem Schreiben.