| 22:15 Uhr

893 Millionen Euro
Rheinland-Pfalz erzielt erneut Überschuss im Haushalt

Mainz. Das zweite Jahr in Folge hat Rheinland-Pfalz mehr Geld eingenommen als ausgegeben: Der Jahresabschluss 2017 ergab nach vorläufigen Ergebnissen einen Überschuss von 893 Millionen Euro, wie das Finanzministerium gestern in Mainz mitteilte. Bereits 2016 gab es in der Endabrechnung einen positiven Saldo von 322 Millionen Euro – erstmals seit 1969.

Das zweite Jahr in Folge hat Rheinland-Pfalz mehr Geld eingenommen als ausgegeben: Der Jahresabschluss 2017 ergab nach vorläufigen Ergebnissen einen Überschuss von 893 Millionen Euro, wie das Finanzministerium gestern in Mainz mitteilte. Bereits 2016 gab es in der Endabrechnung einen positiven Saldo von 322 Millionen Euro – erstmals seit 1969.

Für 2017 entfällt damit die ursprünglich eingeplante Nettokreditaufnahme von 273 Millionen Euro, was sich positiv auf die Entwicklung des Schuldenstands auswirkt. Die Verschuldung an den Finanzmärkten beträgt insgesamt mehr als 32 Milliarden Euro.

„Das außerordentlich gute Ergebnis ist insbesondere auf die starke konjunkturelle Dynamik des Jahres 2017 zurückzuführen“, erklärte das Mainzer Ministerium. In den Steuermehreinnahmen seien aufgrund eines Sondereffekts rund 235 Millionen Euro enthalten, die in diesem Jahr zu entsprechenden Mindereinnahmen im Länderfinanzausgleich führen würden, hieß es weiter.



Beim strukturellen Defizit wird die Schere zwischen Ausgaben und Einnahmen um Konjunktureinflüsse bereinigt. Dieses hat sich somit nicht in gleichem Ausmaß verbessert wie im Haushaltsabschluss und beträgt nun 103 Millionen Euro – im Haushaltsansatz waren noch 352 Millionen Euro einkalkuliert.

„Das verringerte strukturelle Defizit zeigt, dass wir mit der Konsolidierung gut vorankommen“, erklärte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen (SPD). „Jetzt werden wir den erreichten Konsolidierungsstand festigen und den letzten Konsolidierungsschritt mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 umsetzen“, ergänzte die Mainzer Ressortchefin.

Für das Haushaltsjahr 2020 gibt es zum ersten Mal die verfassungsrechtliche Vorgabe, die Schuldenbremse einzuhalten und einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

(dpa)