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Neuer rheinland-pfälzischer Krankenhausplan
Ministerin geht von „leichtem Bettenabbau“ in Kliniken aus

Die rheinland-
pfälzische 
Gesundheits­ministerin 
Sabine Bätzing-
Lichtenthäler.
Die rheinland- pfälzische Gesundheits­ministerin Sabine Bätzing- Lichtenthäler. FOTO: dpa / Andreas Arnold
Mainz. Bis Ende des Jahres soll der neue Krankenhausplan für Rheinland-Pfalz fertig sein. Er soll für die Jahre 2019 bis 2025 gelten.

Der neue Krankenhausplan für Rheinland-Pfalz wird nach Angaben der Gesundheitsministerin einen „leichten Bettenabbau“ bringen. Es werde aber kein „Schließungsplan“, sagte Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) gestern in Mainz. Genaue Zahlen zu den Anpassungen in dem Plan, der bis Ende des Jahres fertig sein und für die Zeit von 2019 bis 2025 gelten soll, würden noch erarbeitet. Der Plan betrifft 77 Krankenhäuser an 97 Standorten im Land. Geplant ist, dass Bettenkapazitäten künftig schneller angepasst werden.

Klar ist bei der Entwicklung der Bettenzahlen schon jetzt, dass das Ministerium einen geringeren Abbau will als vom Landesrechnungshof und in einem Gutachten für das Ministerium empfohlen. Der Rechnungshof hatte den sogenannten Bettenüberhang auf etwa 1800 Betten beziffert, das Gutachten sprach von über 2600. Insgesamt gibt es dem Ministerium zufolge derzeit 20 566 sogenannte somatische Betten – also ohne Psychiatrie und Psychotherapie – für vollstationäre aufgenommene Patienten.

„Wir kommen aktuell nicht zu diesen Zahlen, wie der Rechnungshof und das Gutachten sie sehen“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. In manchen Bereichen dürfte es sogar mehr Betten geben, etwa in der Altersmedizin und der Psychiatrie. Die Ministerin erklärte, das Gutachten habe mit Zahlen von 2016 gearbeitet. Einige Entwicklungen seitdem seien noch nicht berücksichtigt wie die zuletzt gestiegenen Geburtenzahlen, die sich auf Veränderungen bei der Geburtshilfe sowie in der Kinder- und Jugendmedizin auswirkten.



Die Ministerin sagte, das Gutachten sei nicht verbindlich und nur ein Baustein für den Krankenhausplan. Es seien auch Gespräche mit Trägern geführt worden. Das Ministerium treffe dann noch eine „politische Entscheidung“, wie eine qualitativ-hochwertige und zugleich flächendeckende Versorgung gewährleistet werden könne.

Ein weiterer Befund des Gutachtens ist, dass ein geforderter Nutzungsgrad in Rheinland-Pfalz im Vergleich mit anderen Ländern gering ist. Er gibt an, wie stark einzelne Klinik-Fachbereiche in einzelnen Regionen ausgelastet sein sollen. Hierzulande liegt er den Angaben zufolge zwischen 70 und 85 Prozent. Künftig werde er in einigen medizinischen Fachgebieten höher sein, kündigte die Ministerin an. Das werde aber „patientenfreundlich“ geschehen. Ein Unterschreiten des sogenannten Soll-Nutzungsgrades führe nicht automatisch zu einer Reduzierung der Betten oder der Schließung eines Bereichs, betonte Bätzing-Lichtenthäler. Dann würden zunächst Gespräche mit dem Haus geführt und es werde nach Gründen gefragt. Das könne auch eine Baumaßnahme oder ein Chefarzt-Wechsel sein. Bringen soll der neue Plan auch ein umfassendes Monitoring. So werden die Kliniken künftig jährlich ihre Auslastungen melden müssen, um schneller auf Veränderungen und Entwicklungen reagieren zu können.