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Piraten sehen sich auf sicherem Kurs

 Roman Schmitt ist seit Sommer Chef der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz. Foto: Thomas Frey/dpa
Roman Schmitt ist seit Sommer Chef der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz. Foto: Thomas Frey/dpa
Mainz. Der Chef der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz, Roman Schmitt, hält den Einzug seiner Partei in den Bundestag in zwei Jahren für realistisch. "Rein kommen wir, behaupte ich, definitiv", sagte der 27-Jährige in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Mainz Von dpa-Mitarbeiter Marc-Oliver von Riegen

Mainz. Der Chef der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz, Roman Schmitt, hält den Einzug seiner Partei in den Bundestag in zwei Jahren für realistisch. "Rein kommen wir, behaupte ich, definitiv", sagte der 27-Jährige in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Mainz.Die Piratenpartei setze sich stärker als die etablierten Parteien für Mitbestimmung, Transparenz und Datenschutz ein. "Es ist ein Vorteil von uns, dass wir solche Sachen schneller verstehen, wenn es um Datenschutz geht oder Zensur." Außerdem gehe es darum, alle einzubinden und nicht Entscheidungen von oben herab vorzugeben.

Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hatte die Partei am 18. September aus dem Stand 8,9 Prozent der Stimmen erhalten. Nach der Wahl und der Debatte über Staatstrojaner registrierte die Piratenpartei deutlichen Mitgliederzuwachs. Die Piraten kamen bei der Sonntagsfrage des jüngsten "ARD-Deutschlandtrends" auf sieben Prozent.

Die Berlin-Wahl war für die Piratenpartei nach Ansicht von Schmitt ein Riesen-Imagegewinn: "Ich habe gemerkt, dass wir eine ganz andere Qualität seit Berlin haben. Man traut uns diese Kompetenz auch zu. Früher hätte man vielleicht die Grünen gefragt." Den Vorwurf, die Piraten hätten zu wenige Frauen in ihren Reihen, lässt er nicht gelten. Die Partei wisse nicht, wie viele Frauen es gebe und frage auch nicht danach, weil das kein Kriterium sei, argumentierte Schmitt. Der Softwareentwickler ist seit diesem Sommer Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz.



Den Einsatz von Staatstrojanern zum Ausspähen von Online-Chats und Internet-Telefongesprächen lehnt der Mainzer Landeschef ab. "Er ist nicht kontrollierbar, dieser Trojaner", sagte Schmitt. "Das reißt neue Sicherheitslücken auf."