| 23:29 Uhr

Piraten rechnen 2016 mit Einzug in Landtag

 Roman Schmitt ist seit Sommer Chef der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz. Foto: Thomas Frey/dpa
Roman Schmitt ist seit Sommer Chef der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz. Foto: Thomas Frey/dpa
Montabaur. Die Piratenpartei rechnet damit, 2016 auch den rheinland-pfälzischen Landtag zu entern. "Definitiv erwarten wir, dass wir dann bei der Wahl reinkommen", sagte der Landesvorsitzende Roman Schmitt. "Aber wir müssen hart daran arbeiten und auf dem Boden bleiben. Umfragen können sehr wechselhaft sein

Montabaur. Die Piratenpartei rechnet damit, 2016 auch den rheinland-pfälzischen Landtag zu entern. "Definitiv erwarten wir, dass wir dann bei der Wahl reinkommen", sagte der Landesvorsitzende Roman Schmitt. "Aber wir müssen hart daran arbeiten und auf dem Boden bleiben. Umfragen können sehr wechselhaft sein." Im "PoliTrend" von SWR und "Allgemeiner Zeitung" verbuchten die rheinland-pfälzischen Piraten kürzlich sechs Prozent. Bei der Landtagswahl 2011 hatten sie noch nur 1,6 Prozent erhalten - zu wenig für den Einzug ins Parlament.An diesem Samstag kommen die Piraten in Montabaur im Westerwald zu einem Landesparteitag mit Vorstandswahl zusammen. Erwartet werden mehr als 100 Mitglieder. Jedes kann mitbestimmen. Der 27 Jahre alte Software-Entwickler Schmitt stellt sich der Wiederwahl, hat aber mehrere Gegenkandidaten. Die junge Partei segelt bundesweit mit Rückenwind und ist bereits in vier Landesparlamenten vertreten.

Schmitt schloss auch einen Eintritt in die rheinland-pfälzische Landesregierung 2016 nicht aus. "Das kommt aber immer auf die Themen an. Wir sind nicht partei-, sondern themengebunden." Vorstellbar sei auch eine punktuelle Zusammenarbeit mit anderen Parteien außer rechtsextremen Gruppierungen. Zunächst gelte es aber, die Bundestagswahl 2013 ins Visier zu nehmen, betonte der Landesvorsitzende, der in Ludwigshafen wohnt. "Wir haben schon eine Projektgruppe, die alle Aktivitäten dazu koordiniert."

Auch müsse der Aufbau von Parteistrukturen mit dem rasanten Mitgliederzuwachs Schritt halten. "Im vergangenen Herbst waren es über 500 im Land, mittlerweile sind es über 1000", sagte Schmitt. "Wir haben sieben Kreisverbände. Jetzt ist im Gespräch, noch mehr zu gründen." Vor allem in ländlichen Gebieten wie Hunsrück, Eifel und Westerwald seien die Parteistrukturen noch schwach ausgeprägt.



Beim Landesparteitag geht es außer der Wahl von Vorstand und Schiedsgericht unter anderem um eine Erhöhung des jährlichen Mitgliedsbeitrags von 36 auf 48 Euro, um mehr politische Bildung in den Schulen und um die Zulässigkeit von Flohmärkten an Sonntagen. dpa