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Piraten legen auch in Rheinland-Pfalz zu

Andernach. Nach dem Wahlerfolg der Piratenpartei in Berlin gewinnt auch der Landesverband Rheinland-Pfalz neue Mitglieder. Die Zahl der rheinland-pfälzischen Mitglieder sei seit dem Wahltag um 60 oder mehr als zehn Prozent auf 585 gestiegen, sagte der Sprecher des Landesverbandes, Ingo Sauer, am Sonntag am Rande des Landesparteitags in Andernach

Andernach. Nach dem Wahlerfolg der Piratenpartei in Berlin gewinnt auch der Landesverband Rheinland-Pfalz neue Mitglieder. Die Zahl der rheinland-pfälzischen Mitglieder sei seit dem Wahltag um 60 oder mehr als zehn Prozent auf 585 gestiegen, sagte der Sprecher des Landesverbandes, Ingo Sauer, am Sonntag am Rande des Landesparteitags in Andernach. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die aus der Internet- und Bürgerrechtler-Szene kommende Partei bei der nächsten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ebenfalls ins Landesparlament einzieht - obwohl sie laut einer Umfrage vom 22. September im Land trotz Zuwächsen nur auf drei Prozent kam und damit deutlich unter den sieben Prozent liegt, die die Partei einer Umfrage vom 28. September zufolge bei einer Bundestagswahl bekäme.Sauer führte die unterschiedlichen Ergebnisse unter anderem darauf zurück, dass die Umfragen zu verschiedenen Zeitpunkten gemacht wurden. Außerdem sei Rheinland-Pfalz ein Flächenland, "da dauert es ein bisschen länger, bis sich solche Ideen verbreiten". Für eine junge Partei in einem Flächenland sei es sehr schwer, mit den Wahlkampfbudgets der etablierten Parteien zu konkurrieren. Bei der Landtagswahl in diesem Jahr habe die Piratenpartei gerade mal 8000 Euro zur Verfügung gehabt. Die Finanzsituation werde sich aber bessern, weil der Partei noch Wahlkampfkostenerstattung aus mehreren Wahlen zustehe.

Beim Landesparteitag befassten sich etwa 60 Mitglieder mit Positionspapieren zu den Themen Euro-Rettungspakt, elektronische Gesundheitskarte und Datenschutz im Zeichen der sozialen Netzwerke. Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hatte die Partei am 18. September aus dem Stand 8,9 Prozent der Wählerstimmen erhalten. Mitgliederzuwächse wurden seitdem auch von anderen Landesverbänden gemeldet. dpa