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OVG begründet Urteil zum Polder Altrip

Koblenz. Das Oberverwaltungsgericht in Koblenz hat die Gründe für seine Entscheidung zum Polder Altrip (Rhein-Pfalz-Kreis) vorgelegt. Bereits Ende März hatte das Gericht geurteilt, der Polder dürfe gebaut werden. Die Gemeinde, ein landwirtschaftlicher Betrieb und ein Hauseigentümer wollten das Projekt verhindern

Koblenz. Das Oberverwaltungsgericht in Koblenz hat die Gründe für seine Entscheidung zum Polder Altrip (Rhein-Pfalz-Kreis) vorgelegt. Bereits Ende März hatte das Gericht geurteilt, der Polder dürfe gebaut werden. Die Gemeinde, ein landwirtschaftlicher Betrieb und ein Hauseigentümer wollten das Projekt verhindern. Die Richter erklärten nun laut Mitteilung, die Anlage sei rechtlich nicht zu beanstanden. Die zuständige Behörde, die Struktur-und Genehmigungsdirektion Süd, habe den Polder sachgerecht bewertet. Im Dezember 2007 waren die Kläger bereits vor dem Verwaltungsgericht Neustadt gescheitert. Sie können jetzt noch eine Beschwerde dagegen einreichen, dass das OVG die Revision nicht zuließ. Das OVG habe das Vorhaben aber nicht auf seine Verträglichkeit mit natur- und umweltrechtlichen Vorschriften überprüft, hieß es in der Mitteilung. Denn die Gemeinde und der Hauseigentümer seien von dem Polder nicht direkt mit eigenen Flächen betroffen. Die Landwirte wiederum hätten Natur- und Umweltbelange bereits im Planungsverfahren geltend machen müssen, um sie dann mit der Klage verfolgen zu können. dpa