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Ministerin warnt vor prekärer Sicherheitslage in Afghanistan

Mainz. In den ersten zehn Monaten des Jahres 2016 sind über 20 Prozent mehr Ausländer aus Rheinland-Pfalz abgeschoben worden als im gesamten Jahr 2015. Insgesamt habe es im Zeitraum von Januar bis Ende Oktober 6046 Rückführungen gegeben, teilte das Mainzer Integrationsministerium am Freitag auf Nachfrage dem Evangelischen Pressedienst () mit. Insgesamt 5364 Menschen seien freiwillig ausgereist, 700 abgeschoben worden. 85 Prozent der Betroffenen stammten aus den Westbalkan-Staaten. Pläne des Bundes, auch Abschiebungen nach Afghanistan zu forcieren, stoßen in Rheinland-Pfalz unverändert auf starken Widerspruch. epd

In den ersten zehn Monaten des Jahres 2016 sind über 20 Prozent mehr Ausländer aus Rheinland-Pfalz abgeschoben worden als im gesamten Jahr 2015. Insgesamt habe es im Zeitraum von Januar bis Ende Oktober 6046 Rückführungen gegeben, teilte das Mainzer Integrationsministerium am Freitag auf Nachfrage dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit. Insgesamt 5364 Menschen seien freiwillig ausgereist, 700 abgeschoben worden. 85 Prozent der Betroffenen stammten aus den Westbalkan-Staaten. Pläne des Bundes, auch Abschiebungen nach Afghanistan zu forcieren, stoßen in Rheinland-Pfalz unverändert auf starken Widerspruch.

"Ich sehe Abschiebungen nach Afghanistan wegen der dortigen Sicherheitslage nach wie vor äußerst kritisch", sagte Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne). "Die zahlreichen Meldungen der jüngsten Zeit über Anschläge in Afghanistan sind alarmierend." In Rheinland-Pfalz sind Abschiebungen nach Afghanistan derzeit nur in Einzelfällen und mit Zustimmung des Ministeriums möglich. Diese Zustimmung sei bisher nur bei Straftätern erteilt worden. Pläne des Bundes, über 12 500 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan zurückzuführen, waren sogar von der rheinland-pfälzischen AfD kritisiert worden, weil keine Region des Landes sicher sei.

Deutschlandweit wurden bis Ende Oktober insgesamt 21 789 abgelehnte Asylbewerber zurückgeschickt, wie das Bundesinnenministerium am Freitag auf Anfrage mitteilte. Am häufigsten waren es Menschen aus Westbalkanstaaten. Mehr als 15 500 der Betroffenen kamen aus Albanien, Kosovo, Serbien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und Montenegro, die als sogenannte sichere Herkunftsstaaten gelten.