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Die neue Hoffnungsträgerin der SPD
Malu Dreyers Einfluss wächst in der SPD immer weiter

 Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer avanciert zur Hoffnungsträgerin der SPD, deren Vizechefin sie ist.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer avanciert zur Hoffnungsträgerin der SPD, deren Vizechefin sie ist. FOTO: dpa / Kay Nietfeld
Mainz. Seit Dezember 2017 ist sie SPD-Vizechefin. In Rheinland-Pfalz regiert Dreyer seit fünf Jahren. Und auch bei den Sondierungsgesprächen im Bund saß sie mit am Verhandlungstisch.

In der SPD-Spitze ist sie die Nummer eins – zumindest, wenn es nach dem Wahlergebnis geht: Malu Dreyer holte bei der Wahl zur Vize-Parteichefin im Dezember mit 97,5 Prozent das beste Resultat. Damit ließ sie auch den Vorsitzenden Martin Schulz – im März noch mit 100 Prozent gewählt – klar hinter sich, der auf 81,9 Prozent kam. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin bringt im Willy-Brandt-Haus in Berlin nicht nur Themen wie Digitalisierung oder Gesundheit und Pflege mit ein. Sie hat auch gezeigt, dass sie verhandeln kann – das war auch bei den Sondierungsgesprächen mit der Union für eine mögliche neue große Koalition ein Faktor.

Die gebürtige Pfälzerin gilt als neuer „Liebling“ in der SPD, die vom 20,5-Prozent-Ergebnis der Bundestagswahl stark gebeutelt ist. Da ist jemand hilfreich, der siegen kann: Bei der Landtagswahl 2016 holte Dreyer mit ihrer Landes-SPD 36,2 Prozent – eine Marke, die die Sozialdemokraten bei einer Bundestagswahl zuletzt unter Bundeskanzler Gerhard Schröder 2002 übersprangen. Dreyer kann zwar gut mit Menschen umgehen, aber in der Sache hart sein. Parteichef Schulz weiß, was er an ihr hat, und lobt sie gern. „Jede Minute mit Malu Dreyer ist eine gute Minute“, sagte Schulz, als er im November 2017 die Landtagsfraktion besuchte. Die SPD beneide das Land um seine Ministerpräsidentin.

Morgen, am 16. Januar, wird die 56-Jährige fünf Jahre Regierungschefin in Rheinland-Pfalz sein. Als sie Kurt Beck im Jahr 2013 ablöste, übernahm sie seine rot-grüne Koalition. Schon bald zeigte sie ihre eigene Handschrift – spätestens bei der Kabinettsumbildung 2014, um den Schatten des teuren Nürburgring-Ausbaus aus Becks Zeiten hinter sich zu lassen.



Bei der Wahl 2016 sicherte sie der SPD an Rhein und Mosel die Vierteljahrhundert-Herrschaft seit Rudolf Scharping. Dabei lag Julia Klöckners CDU in Umfragen noch bis kurz vor der Wahl vorn. Nach dem SPD-Wahlsieg schmiedete Dreyer mit FDP und Grünen die derzeit einzige Ampel-Koalition auf Länderebene. Als entscheidend für die Zusammenarbeit sieht die frühere Sozialministerin das ständige Bemühen, sich mit den Partnern auf Augenhöhe zu begegnen.

Dreyer ist nicht SPD-Landeschefin – das macht ihr Innenminister Roger Lewentz. Sie steht aber gefühlt mit ihm an der Spitze. Der frühere Landtagspräsident Joachim Mertes (SPD) nannte sie die „Königin der Herzen“. Bisher ist Dreyer unstrittig in der Partei als Landesmutter. SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer gilt vielen schon als Kronprinz. Schweitzer, ebenfalls Pfälzer, liefert sich mit der Opposition aus CDU und AfD regelmäßig einen Schlagabtausch.

CDU-Oppositionschefin Julia Klöckner zieht eine negative Bilanz nach fünf Jahren. „Schön organisierte Bilder oder gut inszenierte Stimmung in einer Koalition reichen für gute Politik, die auch gut für die Bürger ist, noch lange nicht aus“, sagt sie und sieht unter anderem Defizite bei Polizei, Lehrern, Verkehr und Gesundheit. „Bislang ist nicht erkennbar, wofür Frau Dreyer eigentlich steht – außer für Stillstand und Ankündigungen.“

Von November 2016 bis Oktober 2017 konnte sich Dreyer als Bundesratspräsidentin bundespolitisch profilieren. Die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts war ihr ein Anliegen. Sie forderte ein respektvolles Miteinander. Das kann auch bei den möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union über eine Neuauflage der „GroKo“ hilfreich sein. Dreyer weiß um die Skepsis an der SPD-Basis. „Es ist auch immer eine Option, am Ende zu sagen: Wir haben Gemeinsamkeiten, aber sie reichen nicht. Dann muss man eben eine Minderheitsregierung eingehen“, sagt sie. Gut möglich, dass sie diejenige sein kann, die eine Lösung vorschlägt, wenn die Ansichten in der SPD festgefahren sind. Die SPD hört auf sie. Damit es zu einer „GroKo“ kommt, fordert Dreyer einen inhaltlichen Kurswechsel der Union und das Signal: Kein „Weiter so!“

Wenn die Rede darauf kommt, dass sie als neuer „Liebling“ in der SPD gilt, lächelt Dreyer. Hat sie Lust auf mehr in der Bundespartei, will sie irgendwann ganz nach oben? Die Mainzer Regierungschefin betont immer wieder, dass sie ihren Platz in Rheinland-Pfalz sieht. Bei der Landtagswahl 2021 will sie dort wieder antreten. Sie weiß auch um die Erfahrungen ihres Vorgängers Kurt Beck, der 2008 als SPD-Chef als Folge interner Querelen abtrat. Dreyer betont: „Ich bin sehr gerne Ministerpräsidentin und habe ein wunderbares Amt.“

(dpa)