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Mobilfunk-Ausbau
Land will flottes Handynetz an jeder Milchkanne

 „Die Schönheit unseres Landes macht manches kompliziert“, sagt Minister­präsidentin  Malu Dreyer.
„Die Schönheit unseres Landes macht manches kompliziert“, sagt Minister­präsidentin Malu Dreyer. FOTO: dpa / Andreas Arnold
Mainz/zweibrücken. Firmen und Regierung vereinbaren Kooperation, um letzte Lücken in Rheinland-Pfalz zu beseitigen.

Für einen zügigen Ausbau des Mobilfunks in Rheinland-Pfalz wollen Land und Netzbetreiber enger zusammenarbeiten, um weiße Flecken im Netz zu beseitigen. Selbst in der kreisfreien Stadt Zweibrücken gibt es noch Lücken, vor allem in Mörsbach und Wattweiler.

Die Unternehmen wollen das Land fortan über den konkreten Ausbaufortschritt informieren, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) gestern nach einem Runden Tisch in Mainz. Das Land wolle die Betreiber unterstützen, wenn es Hindernisse wie fehlende Genehmigungen für Mobilfunkmasten gebe.

Um Probleme an einzelnen Orten zu beseitigen, wolle man sich die „extreme Nähe“ zwischen Land und Kommunen zunutze machen, ergänzte Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP). Zudem soll Dreyer zufolge ermöglicht werden, dass die Netzbetreiber auch Digitalfunk-Standorte mitnutzen können. Das könne an gewissen Stellen flott Verbesserungen bringen.



Den Betreibern auferlegte Ausbauverpflichtungen sehen vor, dass bis Januar 2020 deutschlandweit 98 Prozent aller Haushalte mit dem Mobilfunkstandard 4G (LTE) versorgt sein müssen, in den Bundesländern jeweils mindestens 97 Prozent. Derzeit trifft das in Rheinland-Pfalz laut Staatskanzlei erst auf etwa 95 Prozent der Haushalte zu. Nötig sei ein Bundesförderprogramm für die weißen Flecken, die am Ende trotzdem noch übrig bleiben würden, sagte die Ministerpräsidentin – weil Mobilfunkmasten dort „einfach nicht wirtschaftlich zu betreiben sind“. Aber auch hier müsse es vorangehen: Daher werde das Land das Thema in die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ auf Bundesebene einbringen.

Valentina Daiber, Vorstandsmitglied bei Telefónica Deutschland, sagte, Mitte des Jahres wolle man wieder zusammenkommen und schauen, wo man stehe. Dass es vereinzelt beim Ausbau hapere, liege auch daran, dass zwar jeder ein besseres Netz haben wolle, aber keinen Mobilfunkmast auf dem Dach. Schwierigkeiten bereitet auch die Topographie von Rheinland-Pfalz, so Christoph Clément aus der Geschäftsleitung von Vodafone Deutschland. Viele Täler und Hügel seien schwer abzudecken. Man brauche mehr Standorte und auch mehr Grundstücke.

Dreyer sagte: „Die Schönheit unseres Landes macht manches kompliziert. Aber wenn man will, dann geht es trotzdem.“ Das habe man zuletzt zum Beispiel an der Burg Eltz gesehen, die nach langen Bemühungen demnächst Empfang habe.

Im Frühjahr sollen bundesweit die Frequenzen für den deutlich schnelleren neuen Mobilfunkstandard 5G versteigert werden – davon profitieren aber nur Gegenden mit ohnehin schon gutem Ausbau, bedauerte Dreyer. Insofern sei es wichtig, dass man bei 4G letztlich auf 100 Prozent Versorgung komme. „Wir sind uns in der Landesregierung absolut einig, dass wir gerne an jeder Milchkanne Empfang hätten.“