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Ansiedlung in Kaiserslautern
Landtag feiert „Lithium Valley“ Westpfalz

Mainz/Kaiserslautern. (zca) Der Mainzer Landtag hat das neue Kaiserslauterer Batteriezellwerk gefeiert. Rheinland-Pfalz bekommt ein „Lithium Valley“, wie es Grünen-Fraktionschef Bernhard Braun formulierte. Von „einem guten Tag für das Land“ sprach Oppositionsführer Christian Baldauf (CDU).

Alexander Schweitzer (SPD) feierte die häufig als Armenhaus des Landes verschriene Westpfalz als „Die Powerbank Europas“. Lediglich Matthias Joa (AfD) kritisierte zu viel Subvention, zu wenig Marktwirtschaft und eine Politik, die „den Bezug zu den Schaffern, den Arbeitern im Land verloren“ habe.

Eine Debatte darum, wer sich nun als Erster für das Werk, das ab 2023 gebaut werden soll und 2000 Menschen beschäftigen wird, eingesetzt hatte, entfachte Baldauf, der an einen Antrag seiner Fraktion aus dem Oktober erinnerte, sich intensiv dafür einzusetzen. Hintergrund: Die Batteriezellenfabrik am Opelstandort in Kaiserslautern wurde durch die EU im Rahmen eines gesonderten Förderprogramms für wichtige gemeinsame Interessen genehmigt. Nur deshalb sind staatliche Förderungen im großen Stil erlaubt.

SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer spottete: „Wenn wir uns erst im Oktober für das Projekt eingesetzt hätten, müssten wir heute nicht darüber reden“, sagte er und implizierte damit, dass es dann schlichtweg zu spät gewesen wäre.



Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) attackierte die AfD. „Während Sie die Region schlecht geredet haben, haben wir Gespräche mit PSA, Opel, der deutschen und französischen Regierung gesucht.“