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Zuwanderung
Land bereitet Krisenmanagement für Anstieg von Flüchtlingen  vor

 Bewohner der Außenstelle der Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende (AfA) warten auf die Kleiderausgabe.
Bewohner der Außenstelle der Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende (AfA) warten auf die Kleiderausgabe. FOTO: dpa / Harald Tittel
Mainz. Im Jahr 2015 musste bei der Aufnahme Zehntausender viel improvisiert werden. Für einen ähnlichen Fall hat das Land eine Vereinbarung mit dem DRK getroffen. dpa

(dpa) Die Zahl der neu in Rheinland-Pfalz eintreffenden Flüchtlinge geht seit 2015 jedes Jahr zurück – für den Fall einer steilen Zunahme bereitet das Land jetzt das Krisenmanagement vor. Das Integrationsministerium und der Landesverband des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) haben dazu eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der beide Seiten einen engen Austausch vereinbaren sowie die kurzfristige Errichtung von Notunterkünften und anderen „Leistungen im Krisenfall“ in den Blick nehmen.

Die Vereinbarung sieht vor, dass das DRK so frühzeitig wie möglich vom Integrationsministerium über die aktuelle Lage und den notwendigen Hilfe- und Unterstützungsbedarf informiert wird. „Die Kooperationspartner schaffen eine gemeinsame Kommunikationsstruktur für die Planung und den Einsatz von Hilfskräften und notwendigem Material“, heißt es in der Erklärung. Die Auswahl einer Notunterkunft erfolge in Absprache mit dem Ministerium oder der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD). Der Betrieb einer Notunterkunft sei schnellstmöglich vertraglich zu regeln. Die Auswertung des Krisenmanagements im Jahr 2015 habe gezeigt, wie wichtig gute und verlässliche Kooperationspartner seien, erklärte Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne).

Der Abschluss ähnlicher Erklärungen mit weiteren Partnern sei „für uns gut vorstellbar“, heißt es im Ministerium. „Konkrete Abschlüsse stehen aber nicht unmittelbar bevor.“



Zurzeit sind 2024 Geflüchtete in fünf Einrichtungen der Erstaufnahme untergebracht (Stand 20. Februar). Platz gibt es dort für 3180 Menschen. Zusätzlich steht ein „aktiver Puffer“ für die kurzfristige Bereitstellung von 1835 Plätzen zur Verfügung. Daneben wird noch ein „passiver Puffer“ von aktuell 5020 Plätzen vorgehalten, die mit längerer Vorbereitungszeit genutzt werden könnten.

Die meisten Asylbewerber in der Erstaufnahme sind derzeit in Hermeskeil (613) untergebracht, gefolgt von Kusel (484), Speyer (388) und Trier (359).

In Ingelheim, wo neu eingetroffene Asylbewerber direkt neben dem Abschiebegefängnis leben, warten zurzeit 180 Menschen auf die nächsten Schritte in ihrem Verfahren. Diese Einrichtung wird zum 30. Juni geschlossen.

Ausgebaut wird dafür die Unterkunft in Speyer, die mit einer Kapazität von 1250 Plätzen dann die größte Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) sein wird.

Wie viele Geflüchtete in diesem Jahr voraussichtlich nach Rheinland-Pfalz kommen, kann niemand sagen. „Nach wie vor gibt es seitens des Bundes weder eine Zugangsprognose für das Jahr noch eine Empfehlung an die Bundesländer hinsichtlich vorzuhaltender Aufnahmekapazitäten“, erklärte das Integrationsministerium.

Für die internen Planungen geht das Ministerium von einem möglichen Zugang von 200 000 Menschen bundesweit aus – nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel, der die Verteilung auf die Länder regelt, wären dies 9640 in Rheinland-Pfalz. Im vergangenen Jahr ging die Zahl der neu angekommenen Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz um 12,9 Prozent auf 6903 zurück. Am meisten waren es 2015, als 52 846 Menschen Schutz vor Krieg, Verfolgung oder Hunger suchten.