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Kommunen machen nach Wirtschaftskrise wieder Kasse

Bad Ems. Der wirtschaftliche Aufschwung hat den Kommunen in Rheinland-Pfalz wieder deutlich mehr Steuern in ihre Kassen gespült. Zugpferd waren die Gewerbesteuereinnahmen, die vergangenes Jahr im Vergleich zu 2009 um knapp 17 Prozent auf 1,18 Milliarden Euro stiegen - dadurch wuchsen auch die gesamten Einnahmen um sechs Prozent auf 2,99 Milliarden Euro

Bad Ems. Der wirtschaftliche Aufschwung hat den Kommunen in Rheinland-Pfalz wieder deutlich mehr Steuern in ihre Kassen gespült. Zugpferd waren die Gewerbesteuereinnahmen, die vergangenes Jahr im Vergleich zu 2009 um knapp 17 Prozent auf 1,18 Milliarden Euro stiegen - dadurch wuchsen auch die gesamten Einnahmen um sechs Prozent auf 2,99 Milliarden Euro. Das ist aber noch eine Viertelmilliarde weniger als im Rekordjahr 2008. Dagegen sanken die Einkommensteuereinnahmen um zwei Prozent. Der Grund seien niedrigere Lohnsteuereinnahmen durch Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit nach der Krise, teilte das Statistische Landesamt gestern in Bad Ems mit.Finanzminister Carsten Kühl (SPD, Foto: dpa) kritisierte trotz der Erholung die "strukturelle Unterfinanzierung der kommunalen Haushalte". Hohe Sozialkosten führten zu einer Ungleichverteilung der Belastungen. Hier müsse der Bund mehr Finanzverantwortung übernehmen, sagte Kühl.

In den einzelnen Kommunen gab es 2010 sehr unterschiedliche Entwicklungen: In den kreisfreien Städten stiegen die Steuereinnahmen deutlich stärker (plus 14 Prozent) als in den Landkreisen (plus zwei Prozent). Den mit Abstand größten Zuwachs gab es in Ludwigshafen am Rhein, das seine Einnahmen um satte 75 Prozent erhöhen konnte. Hier hatte es aber auch den größten Einbruch durch die Krise gegeben: Von 2007 bis 2009 waren die Einnahmen aus der Gewerbesteuer auf fast ein Drittel gesunken. In Zweibrücken gingen die Einnahmen im Jahr 2010 gegen den Trend um mehr als 30 Prozent zurück. > Seite 17: Bericht dpa