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Kindergärten im Land
Kitas in Rheinland-Pfalz erhalten mehr Geld

 Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD).  Foto: Andreas Arnold/dpa
Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD). Foto: Andreas Arnold/dpa FOTO: picture alliance / dpa / Andreas Arnold
Mainz. Nach mehr als einem Vierteljahrhundert hat Rheinland-Pfalz ein neues Kita-Gesetz erarbeitet. Wichtigste Botschaft: Es gibt mehr Geld für die Kindergärten.

(dpa) Mehr Geld für Personal, einen besseren Betreuungsschlüssel für die Kinder und Zuschüsse für Küchen: Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig (beide SPD) haben nach der scharfen Kritik an dem Referentenentwurf der Kita-Novelle eine überarbeitete Fassung vorgestellt. „Es wird Verbesserungen für Erzieherinnen, Eltern und vor allem für Kinder geben“, kündigte Dreyer am Dienstag in Mainz an. Kritik kommt von den Oppositionsparteien CDU und AfD. Aber auch die Gewerkschaften und die Liga der freien Wohlfahrtspflege sind nicht voll zufrieden.

Die zusätzlichen Ausgaben für das Personal in den rund 2600 Kindergärten des Landes wurden im neuen Entwurf von zunächst vorgesehenen 62 auf 80 Millionen Euro pro Jahr aufgestockt – zusätzlich zu rund 700 Millionen Euro. In den 80 Millionen enthalten sei erstmals auch ein „Sozialraumbudget“ für Sozialarbeiter, Logopäden, Erzieher und Ergotherapeuten in Höhe von rund 50 Millionen Euro. Das entspreche 1500 Stellen, die gesamten 80 Millionen etwa 3000 Stellen, sagte Hubig.

Der Personalschlüssel für Kinder von zwei bis sechs Jahren sei im Vergleich zum ersten Entwurf um zehn Prozent auf 0,1 verbessert worden. Dies mache etwa 40 Millionen Euro aus. Der im Land ohnehin schon sehr gute Betreuungsschlüssel von derzeit durchschnittlich einer Erzieherin für 7,5 Kinder werde sich leicht verbessern und landesweit einheitlicher. Für die Unter-Zweijährigen betrage er weiter 0,263 Vollzeitstellen pro Kind.



Mit einmalig rund 13,5 Millionen Euro unterstützt das Land zudem Kitas, die eine Küche brauchen. Denn das Gesetz garantiert erstmals eine dauerhafte Betreuung von sieben Stunden am Stück – also mit Mittagessen. Mehr als 90 Prozent der Kitas hätten bereits eine Küche.