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Kirchliches Gericht bestätigt Wahl der Landauer Landessynodalen

Speyer. Das landeskirchliche Verfassungs- und Verwaltungsgericht hat die Anfechtung der Wahl durch den Landauer Pfarrer Friedhelm Hans zurückgewiesen. Hans hatte bemängelt, dass es keine Kandidatenbefragung gab. epd

Die Mitgliedschaft der Vertreter des Kirchenbezirks Landau in der Landessynode der Evangelischen Kirche der Pfalz ist rechtmäßig. Das landeskirchliche Verfassungs- und Verwaltungsgericht habe die Anfechtung der Wahl durch den Landauer Pfarrer Friedhelm Hans zurückgewiesen, teilte die Landeskirche gestern in Speyer mit. Eine Urteilsbegründung liege noch nicht vor. Die Tagung der Landessynode beginnt heute.

Hans hatte die Wahl der Landauer Synodalen angefochten, weil es in der Bezirkssynode keine Kandidatenbefragung gegeben hat. Bei einer solchen Befragung hätte diskutiert werden können, dass weder der emeritierte Politikprofessor Ulrich Sarcinelli noch der Arzt Eberhard Rau einem Presbyterium angehören. Wäre dies bekannt gewesen, wäre nach Meinung von Hans das Wahlergebnis anders ausgefallen, da auch drei Presbyter kandidiert haben und es zum Wesen der pfälzischen Landeskirche gehöre, dass sie sich von unten nach oben aufbaue.

In der mündlichen Verhandlung des Verfassungs- und Verwaltungsgerichts am 13. Mai hatte Hans außerdem Kirchenpräsident Christian Schad vorgeworfen, die Wahl der Landauer Vertreter in der Synode manipuliert zu haben, weil er Werbung für Sarcinelli und Rau gemacht habe. Außerdem sagte Hans, der selbst erfolglos für die Landessynode kandidierte, er sei das Opfer einer intrigant gelenkten Wahlhandlung in der Bezirkssynode durch den Wahlleiter, Pfarrer Günther Geisthardt, geworden.



Sowohl Landeskirchenrat als auch Kirchenregierung hatten den Einspruch des Landauer Pfarrers als unbegründet zurückgewiesen. Die drei betroffenen Synodalen wurden nach einem Beschluss des Verfassungs- und Verwaltungsgerichts vom Juli 2015 bereits vorläufig zur Landessynode zugelassen. Gegen diese Entscheidung hatte Hans beim Kirchengerichtshof der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) Beschwerde erhoben. Der Gerichtshof hatte sich im November 2015 aber für nicht zuständig erklärt. Die jetzt ergangene Entscheidung des pfälzischen Gerichts ist somit rechtskräftig.

Da die Kirchen in Deutschland laut Verfassung ihre Angelegenheiten selbst regeln, verfügen sie über eine eigene Gerichtsbarkeit. In der pfälzischen Landeskirche amtiert das kirchliche Verfassungs- und Verwaltungsgericht. Ihm gehören der Vorsitzende, ein rechtskundiger Beisitzer, ein geistlicher Beisitzer und zwei nichtgeistliche Beisitzer an.