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Erlass an kommunale Ausländerbehörden verschickt
Kein Zuzug von Flüchtlingen nach Pirmasens ab kommender Woche

Mainz. Ab kommendem Montag dürfen Flüchtlinge ohne Arbeitsplatz in Pirmasens nicht mehr in die westpfälzische Stadt ziehen. Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium verschickte gestern einen entsprechenden Erlass an die kommunalen Ausländerbehörden. Das besonders viele Flüchtlinge nach Pirmasens gezogen seien, falle ihnen die Integration dort nachweislich schwer, erklärte das Ministerium in Mainz die Zuzugssperre. Dort bestehe eine „besondere Situation“.

Pirmasens wurde zum Ziel zahlreicher Flüchtlinge, weil die Mieten in der strukturschwachen Region niedrig sind. Andernorts seien solche Zuzüge, die eine Sperre rechtfertigen würden, nicht registriert worden, erklärte das Ministerium weiter. Eine allgemeine Wohnsitzauflage lehnt das Ministerium mit Blick auf die rückläufigen Flüchtlingszahlen und den bürokratischen Aufwand ab. Das Land und die Kommunen wollen aber mit Hilfe von Fragebögen an die Landkreise und kreisfreien Städte die Wanderungsbewegungen genauer ermitteln. Mit Ergebnissen wird bis zur Sommerpause gerechnet.

(dpa)