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Justizminister Hartloff: OLG Koblenz wird nicht geschlossen

Mainz. Der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD, Foto: dpa) hat den Vorwurf von Schließungsplänen für das Oberlandesgericht Koblenz zurückgewiesen. "Koblenz wird der wichtigste Justizstandort in Rheinland-Pfalz bleiben, auch nach der Fusion wird es dort Senate geben", sagte Hartloff der "Allgemeinen Zeitung" Mainz

Mainz. Der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD, Foto: dpa) hat den Vorwurf von Schließungsplänen für das Oberlandesgericht Koblenz zurückgewiesen. "Koblenz wird der wichtigste Justizstandort in Rheinland-Pfalz bleiben, auch nach der Fusion wird es dort Senate geben", sagte Hartloff der "Allgemeinen Zeitung" Mainz. Den Zeitplan für die umstrittene Fusion der Oberlandesgerichte und Generalstaatsanwaltschaften mit Sitz in Zweibrücken will er beschleunigen. Bisher sollten Arbeitsgruppen bis Ende des Jahres Vorschläge machen. Der Minister verteidigte die Reformpläne mit Sparzwängen. "Nach den Haushaltsvorgesprächen soll ich in den nächsten beiden Jahren 13 Millionen Euro in meinem Ressort einsparen", so Hartloff. dpa