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Julia Klöckner: Atomausstieg heißt noch nicht Schwarz-Grün

Mainz. Die Chancen für eine schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2013 sind aus Sicht der rheinland-pfälzischen CDU-Chefin Julia Klöckner (Foto: dpa) mit dem Atomausstieg nicht automatisch größer geworden. "Ein Kampfthema ist mit der Energiepolitik weg", sagte das CDU-Präsidiumsmitglied in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Mainz

Mainz. Die Chancen für eine schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2013 sind aus Sicht der rheinland-pfälzischen CDU-Chefin Julia Klöckner (Foto: dpa) mit dem Atomausstieg nicht automatisch größer geworden. "Ein Kampfthema ist mit der Energiepolitik weg", sagte das CDU-Präsidiumsmitglied in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Mainz. "Aber eine Schwalbe macht noch keinen Sommer und ein Thema noch keine Koalition."Klöckner warnte vor einer zu frühen Festlegung auf einen möglichen Bündnispartner für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl. "Ich halte wenig davon, vorab Farbenspiele zu betreiben." Sie betonte zugleich: "Was ich nicht mache, ist etwas auszuschließen."

Die rheinland-pfälzische CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende forderte die Bundesregierung angesichts der schlechten FDP-Umfragewerte auf, den Bürgern die Arbeit der Koalition besser zu erklären. "Die Arbeit der Koalition im Bund ist besser als ihr Ruf. Vielleicht kann man noch überlegen, wie man das besser kommuniziert. Das dient auch der FDP", sagte Klöckner. "Die FDP ist unser Koalitionspartner, der seine klaren Positionen hat, der um Stimmen kämpft."

Die Liberalen kamen dem jüngsten Wahltrend von "Stern" und RTL zufolge auch unter dem neuen Parteichef Philipp Rösler (Foto: dpa) nur auf drei Prozent, das war ein Punkt weniger als in der Woche zuvor. Bei der Bundestagswahl im Jahre 2009 hatte die FDP noch stattliche 14,6 Prozent bekommen. dpa