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Irene Alt sieht bei Abschiebungen Bund gefordert

Mainz. Agentur

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Irene Alt (Grüne) hat mit Unverständnis auf die Forderung von Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU ) nach einer Verdoppelung der Asylbewerber-Abschiebungen reagiert. Voraussetzung für eine höhere Zahl von Rückführungen sei, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mehr Personal einstelle. Nur so könnten die Asylanträge schneller entgegengenommen und zügiger bearbeitet werden. "Hier ist also an erster Stelle der Bund gefordert, aktiv seiner Verantwortung gerecht zu werden."

Rheinland-Pfalz führe ausreisepflichtige Menschen konsequent in ihre Heimatländer zurück, betonte die Ministerin. In den ersten drei Monaten des Jahres hätten 1883 Ausreisepflichtige das Bundesland verlassen. 1731 von ihnen reisten den Angaben zufolge freiwillig aus, 152 mussten abgeschoben werden. Rheinland-Pfalz habe im Vorjahr im bundesweiten Ländervergleich der Rückführungsquoten einen der Spitzenplätze belegt. "Und ich bin zuversichtlich, dass dies in diesem Jahr so bleiben wird", sagte Alt, die freiwillige Rückführungen favorisiert, weil sie humaner, kostengünstiger und effizienter seien.

Altmaier hatte von den Ländern verlangt, die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber zu verdoppeln. Er betonte: "Da sind die Länder gefordert." > Seite 5: Bericht