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Immer mehr Asylverfahren vor Gericht

Koblenz. Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Deutschland und wollen auch bleiben. Daher wächst auch die Zahl der Asylrechtsverfahren vor Gericht. Das wird auch in diesem Jahr so bleiben.

Die steigenden Flüchtlingszahlen bereiten den Verwaltungsrichtern in Rheinland-Pfalz zunehmend Arbeit. Im vergangenen Jahr schnellte die Zahl der Streitfälle zu Asylrechtsfragen nach oben: Im Vergleich zum Vorjahr habe es eine Zunahme um rund 24 Prozent auf den Rekordwert von 1821 gegeben, teilte das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (OVG) jetzt in Koblenz mit.

Auch 2015 sei mit einem weiteren Anstieg von Asylrechtsverfahren zu rechnen, sagte OVG-Präsident Lars Brocker. Er verwies darauf, dass laut Bundesinnenministerium 2014 in Deutschland fast 203 000 Asylanträge gestellt wurden - knapp 76 000 mehr als im Vorjahr. Für dieses Jahr erwarte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge insgesamt 300 000 Anträge.

Die Hauptlast der Asylrechtsverfahren trage das Verwaltungsgericht Trier, das für diese Fälle in Rheinland-Pfalz zuständig sei. Im Schnitt dauerten die Verfahren fünf Monate, was bundesweit ein Spitzenplatz sei, sagte Brocker. Rund 26 Prozent der Klagen im Asylverfahren hatten zumindest teilweise Erfolg. Das OVG als zweite Instanz erreichten Asyl-Klagen nur zu einem geringen Teil (2014: 128).

Der sprunghafte Anstieg der Asylverfahren hat die Fallzahlen an den Verwaltungsgerichten 2014 insgesamt in die Höhe getrieben. So seien an den vier Gerichten im Land 6280 Verfahren eingegangen, nach 6116 im Vorjahr. Damit sei im sechsten Jahr in Folge die Zahl gestiegen. Knapp 25 Prozent der Klagen gegen Behörden waren ganz oder teilweise erfolgreich, ein ähnlicher Wert wie 2013. Beim OVG dagegen sank die Eingangzahl von 1344 (im Jahr 2013) auf 1167.