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Landtag Rheinland-Pfalz
Im Abgeordnetenhaus wird auch übernachtet

 Wenn Benedikt Oster (SPD), Landtagsabgeordneter seiner Partei, im Büro übernachten will, klappt er das Bett aus der Wand.
Wenn Benedikt Oster (SPD), Landtagsabgeordneter seiner Partei, im Büro übernachten will, klappt er das Bett aus der Wand. FOTO: dpa / Andreas Arnold
Mainz. Seit 20 Jahren sparen sich viele Parlamentarier den Fahrtweg zwischen Wahlkreis und Landeshauptstadt.

Wann ihre Nachbarn im Mainzer Abgeordnetenhaus nach Hause kommen, weiß Christine Schneider ziemlich genau. In der „Abgeordneten-WG“ sei es recht hellhörig, erzählt die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende schmunzelnd. Der Chef der Grünen-Fraktion, Bernhard Braun, ergänzt: „Morgens hört man jeden Schritt – das ist wie moderner Plattenbau.“ Manchmal sei es aber ganz ruhig. „Hier wird keiner die ganze Woche über freiwillig bleiben.“ 22 Quadratmeter hat jeder der 101 Abgeordneten zum Arbeiten, Schlafen, Duschen und Kochen. Dafür zahlen sie Zweitwohnungssteuer. Ihre 90 Zentimeter breiten Betten ziehen die Parlamentarier aus einem Wandschrank. Der SPD-Abgeordnete Benedikt Oster kann seins nur ausklappen, wenn er mit der anderen Hand ein Bild seines Heimatorts Binningen in der Eifel hochhält. Zur Ausstattung der „Arbeitszimmer mit Übernachtungsmöglichkeit“ gehören auch ein Schreibtisch und ein Regal. Die Küchenzeile im Flur hat eine ausklappbare Herdplatte, das Bad ist gegenüber. Einen Wäscheservice gibt es nicht: Handtücher und Bettzeug bringen die Abgeordneten mit. Mindestens sechsmal im Jahr zeigt Oster Besuchern aus dem Wahlkreis das Büro: „Die sind meist positiv beeindruckt, wie schlicht und einfach das hier ist.“

Seit 20 Jahren gibt es in Mainz das Abgeordnetenhaus. „Es sieht aber total neu aus und ist zeitlos weiß“, lobt Oster. Laufende Instandhaltungen seien wichtig, damit die Abgeordneten das Gebäude wertschätzten, betont Landtagssprecher Marco Sussmann. „Nur wenige Landesparlamente bieten ihren Abgeordneten solche kompakten Büros und Übernachtungsmöglichkeiten in zentraler Lage an, die zudem eine solch hohe Akzeptanz erfahren.“ Anders als in einigen anderen Bundesländern entfallen so Übernachtungs- und Reisekosten.

„Die Möglichkeit, quasi im Büro übernachten zu können, ist für mich ideal“, sagt etwa der parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Weber aus Lissendorf (Vulkaneifelkreis). Auch er freut sich, nicht wie seine Kollegen in anderen Bundesländern nach einem langen Tag ins Hotel zu müssen.



„Die Abgeordneten nutzen und prägen die Zimmer ganz unterschiedlich. In Schneiders Zimmer fällt eine riesige rote Hand auf – ein Geschenk aus ihrem Wahlkreis – von Kindern der Montessori Schule in Landau. Mit dem Symbol fordern sie ihre Landtagsabgeordnete auf, sich dafür einzusetzen, dass Deutschland keine Waffen in Krisengebiete exportiert, in denen Kindersoldaten eingesetzt werden. „Die Büros sind funktional und praktisch ausgestattet“, lobt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Uwe Junge. „Als ehemaliger Berufssoldat bin ich ohnehin spartanische Unterkünfte gewohnt.“ Das Arbeiten stehe im Vordergrund, „und ist auch durch die integrierte IT-Ausstattung jederzeit möglich“.

Wegen der weiten Wege zwischen Gebäuden und Hotels sowie wegen den hohen Miet- und Unterhaltungskosten von rund einer Million D-Mark pro Jahr (etwa 500 000 Euro) sei das Abgeordnetenhaus mit Übernachtungsmöglichkeit geschaffen worden, heißt es auf der Landtags-Homepage. Gebaut wurde auf einem landeseigenen Grundstück für damals etwa 37,7 Millionen D-Mark.

Das Übernachten im Abgeordnetenhaus sei viel praktischer als im Hotel, sagt Braun, der noch die alten Zeiten kennt. „Man kann so lange arbeiten, wie man will.“ Und: „Man muss nicht immer seine Sachen mitschleppen und kann sich auch zwischen Terminen umziehen und frisch machen.“ Oder wie Oster zwischendurch mal joggen.

„Der Eindruck von einem Wohnhaus ist falsch“, sagt Oster. „Das ist zum Arbeiten hier und nicht zum Leben.“ Wenn er mit anderen Abgeordneten etwas essen oder trinken wolle, gehe er in die nahe Innenstadt. Nach solchen Abenden probierten Abgeordnete verschiedener Fraktionen als Absacker auch manchmal einen Wein aus einem der vielen Anbaugebiete, erzählt Schneider. „Es menschelt hier schon.“ Auf ihrer Herdplatte habe sie schon mal nachts für Kollegen Spaghetti mit Tomatensoße gekocht. Sogar eine Kissenschlacht habe es gegeben – aber vor vielen Jahren. Die Zeiten haben sich geändert, stellt Braun fest. „Die jungen Leute wollen heute bei ihren Familien sein oder sind im Wahlkreis unterwegs.“ Und: „Es wird allgemein nicht mehr so viel getrunken.“

(dpa)