| 22:15 Uhr

1,6 Millionen Verkehrsverstöße
Hunderte Identifizierungs-Gutachten nötig

Geblitzte Verkehrssünder müssen oft per Gutachten aufwändig identifiziert werden.
Geblitzte Verkehrssünder müssen oft per Gutachten aufwändig identifiziert werden. FOTO: dpa / Patrick Seeger
Mainz. Längst nicht immer sind Fotos von Blitzern so gut, dass sich Verkehrssünder eindeutig bestimmen lassen.

Um geblitzte Verkehrssünder eindeutig zu identifizieren, werden in Rheinland-Pfalz jährlich hunderte besondere Gutachten benötigt. Im Jahr 2016 seien von der Zentralen Bußgeldstelle im Land insgesamt rund 200 solcher anthropologischer Identitätsgutachten in Auftrag gegeben worden, teilte das Innenministerium in Mainz auf eine Anfrage aus der CDU-Landtagsfraktion mit. Im vergangenen Jahr wurden demnach sogar rund 350 dieser Gutachten gezählt.

Die Zahl der im jeweiligen Zeitraum registrierten Verkehrsverstöße ist freilich noch viel höher: 2016 waren es laut Mainzer Innenministerium rund 800 000 und im vergangenen Jahr dann 1,6 Millionen.

Konkret soll mit Hilfe der Gutachten geklärt werden, ob ein Beschuldigter und eine auf einem Blitzerfoto erkennbare Person identisch sind, wie ein Sprecher des Innenministeriums erklärte. Das kann nötig werden, wenn ein Halter bei einem Verkehrsdelikt wie zu schnellem Fahren oder dem Überfahren einer roten Ampel nicht am Steuer gesessen haben will und ein Blitzerfoto nicht eindeutig genug ist.



Letzteres kann passieren, wenn ungünstige Licht- oder Witterungsverhältnisse vorgeherrscht haben. Das Innenministerium betonte deshalb in der Antwort auf die parlamentarische Anfrage auch: „Sowohl die Polizei als auch die Zentrale Bußgeldstelle fordern bei den Herstellern von Geschwindigkeitsmessanlagen technische Verbesserungen“, damit auch bei solchen Verhältnissen stets eine gute Bildqualität erzielt werden könne.

Bei anthropologischen Identitätsgutachten werden grob gesagt die Merkmale der Gesichter auf einem Blitzer-Foto sowie eines Beschuldigten miteinander verglichen. In der Regel hat die Bußgeldstelle vorab ein anderes Foto des Betroffenen von der jeweils zuständigen Pass- und Meldebehörde angefordert, wie das Mainzer Ministerium dazu erklärte. Ein Gutachter, etwa ein Rechtsmediziner, gleiche dann „wissenschaftlich-systematisch“ beispielsweise Gesichtslinien und Punkte des Gesichts ab, etwa an Kinn, Ohren und Nase – abhängig davon, was auf dem Foto erkennbar sei, hieß es.

Zu dem Gutachten gehöre auch eine Bewertung des jeweiligen Fachmannes, inwieweit Übereinstimmungen erkennbar seien. Ein Amtsrichter nehme das dann als sogenannten Sachbeweis auf, wie er es dann würdige, obliege dem Richter.

(dpa)