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Grüne Basis muckt nur leise auf

Alles läuft in Rheinland-Pfalz auf ein Ampel-Bündnis hinaus. Foto: Andreas Arnold/dpa
Alles läuft in Rheinland-Pfalz auf ein Ampel-Bündnis hinaus. Foto: Andreas Arnold/dpa FOTO: Andreas Arnold/dpa
Mainz. Bei den Grünen stimmen die Mitglieder über den Koalitionsvertrag ab. Auf Regionalkonferenzen stellt sich die Parteiführung der Kritik und mahnt zu Realismus: Nach dem Absturz bei der Landtagswahl bleibt kein Raum für grüne Träume. dpa-Mitarbeiter Peter Zschunke

Die geplante erste Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz wird nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer trotz knapper Mehrheit fünf Jahre lang halten. "Dieses Bündnis hat eine gemeinsame inhaltliche Grundlage", sagte Schweitzer der "Rhein-Zeitung". "Und knappe Mehrheiten wirken disziplinierend."

Auch die Ampel-Regierung werde sozialdemokratisch geprägt sein. Die SPD habe alle zentralen Wahlkampfthemen durchgesetzt. Schweitzer bekräftigte das Ziel, den Unterrichtsausfall abzuschaffen. Die CDU-Fraktion hält die geplanten neuen 270 Lehrer zum Schuljahr 2016/2017 für zu wenig. SPD , FDP und Grüne haben im künftigen Landtag 52 Stimmen, CDU und AfD haben 49 Stimmen - sie wären Opposition, wenn die Ampel-Koalition kommt wie bisher vorgesehen. Mit der AfD, die erstmals im Landtag ist, will die SPD-Fraktion "klar, fair und hart in der Sache" umgehen.

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Hintergrund Knapp vier Wochen nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag soll Mitte Mai die Regierung von SPD , FDP und Grüne in Rheinland-Pfalz stehen. Der weitere Zeitplan: 9. Mai: Die Grünen befragen ihre Mitglieder seit 25. April in einer Urabstimmung über den Koalitionsvertrag . Am 9. Mai soll das Ergebnis feststehen. 11. Mai: Bei einem kleinen Parteitag in Mainz sollen die Delegierten der SPD über den Koalitionsvertrag und die Personalvorschläge abstimmen. 14. Mai: Ein Parteitag der Grünen in Lahnstein soll über das Personaltableau für die Ampelkoalition entscheiden. Die Liberalen planen einen Sonderparteitag für die Entscheidung über den Koalitionsvertrag . Ein Landeshauptausschuss soll über die Personalien beraten. Termine für beides standen zunächst noch nicht fest. dpa