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Graefen scheitert mit Befangenheitsantrag im Streit um OLG-Posten

Koblenz. Im Streit um die Besetzung des Präsidentenpostens am Koblenzer Oberlandesgericht (OLG) mit Ralf Bartz gibt es eine weitere Entscheidung: Der unterlegene Kandidat Hans-Josef Graefen hatte die Richter des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz, die in der Sache urteilen sollen, als befangen abgelehnt

Koblenz. Im Streit um die Besetzung des Präsidentenpostens am Koblenzer Oberlandesgericht (OLG) mit Ralf Bartz gibt es eine weitere Entscheidung: Der unterlegene Kandidat Hans-Josef Graefen hatte die Richter des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz, die in der Sache urteilen sollen, als befangen abgelehnt. Damit hatte er jedoch keinen Erfolg, wie das OVG in Koblenz gestern mitteilte. Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass die Richter parteiisch, voreingenommen oder befangen seien. Der Koblenzer Landgerichtspräsident Graefen hatte gegen die Ernennung von Bartz geklagt, der am 22. Juni 2007 seine Urkunde erhalten hatte und im November offiziell in sein Amt eingeführt worden war. Das Verwaltungsgericht Koblenz wies die Klage im Juli 2008 ab. Daraufhin legte Graefen Berufung beim OVG ein und lehnte die OVG-Richter, die für das Verfahren zuständig sind, als befangen ab. Einen Termin für die Berufungsverhandlung gibt es nach Angaben eines OVG-Sprechers noch nicht. Der Richterwahlausschuss hatte Bartz im Februar 2007 zum Nachfolger des früheren OLG-Präsidenten Heinz Georg Bamberger gewählt, der rheinland-pfälzischer Justizminister (SPD) wurde. Vertreter der CDU kritisierten damals das Verfahren, weil ihrer Ansicht nach zwei Enthaltungen im Richterwahlausschuss als Nein-Stimmen hätten gewertet werden müssen. Die Wahl von Bartz wäre dann gescheitert. dpa