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Gericht: Vereinigte Hospitien sind keine kirchliche Stiftung

Leipzig/Trier. Im Streit um ihre Einstufung als kirchliche oder weltliche Stiftung sind die Vereinigten Hospitien Trier vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig gescheitert. Ein Sprecher des höchsten Gerichts bestätigte gestern, dass die Revision gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz nicht zugelassen worden sei

Leipzig/Trier. Im Streit um ihre Einstufung als kirchliche oder weltliche Stiftung sind die Vereinigten Hospitien Trier vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig gescheitert. Ein Sprecher des höchsten Gerichts bestätigte gestern, dass die Revision gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz nicht zugelassen worden sei. Das OVG hatte vor einem Jahr entschieden, dass die Vereinigten Hospitien keine kirchliche Stiftung seien und die Revision nicht zugelassen, was das Bundesverwaltungsgericht nun bestätigte. Die Stiftung betreibt in Trier mehrere soziale Einrichtungen (Az.: 7B 65.06). Anlass war ein Streit zwischen Stiftung und Personalrat gewesen. Dabei ging es darum, ob der Personalratsvorsitzende nach dem Landespersonalvertretungsgesetz von seiner dienstlichen Tätigkeit freizustellen sei. Die Vereinigten Hospitien beantragten daraufhin die Feststellung ihres Charakters als kirchliche Stiftung und Nichtanwendbarkeit des Gesetzes, da kirchliche Einrichtungen diesem nicht unterliegen. Nachdem das Verwaltungsgericht zunächst zu dem Ergebnis gekommen war, die Hospitien seien eine kirchliche Stiftung, stellte das OVG den nichtkirchlichen Charakter der Stiftung fest. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier erklärte, mit der Entscheidung aus Leipzig sei ein jahrelanger Rechtsstreit endlich beendet. Die Vereinigten Hospitien waren 1805 von Napoleon als Stiftung des öffentlichen Rechts gegründet worden, die nach dem Willen des kaiserlichen Stifters die Armen- und Krankenfürsorge als staatliche Aufgabe wahrnehmen sollten. dpa