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Gefängnis-Mitarbeiter beklagen Personalnot

Ein einsamer Strafvollzugsbeamter auf Kontrollgang im Zellentrakt: Die Justizvollzugsanstalt Rohrbach im rheinhessischen Wöllstein hat mit Überbelegung und Personalnot zu kämpfen. Foto: Andreas Arnold/dpa
Ein einsamer Strafvollzugsbeamter auf Kontrollgang im Zellentrakt: Die Justizvollzugsanstalt Rohrbach im rheinhessischen Wöllstein hat mit Überbelegung und Personalnot zu kämpfen. Foto: Andreas Arnold/dpa FOTO: Andreas Arnold/dpa
Wöllstein. Mehr als 100 Stellen sind im rheinland-pfälzischen Strafvollzug in den vergangenen Jahren weggefallen – weitere sollen folgen. Nicht nur den Mitarbeitern der Haftanstalt Rohrbach bereitet das Sorge. Lea Utz

Frank Simon ist ein ungewöhnlicher Häftling. Die meisten Tage in seiner Zelle verbringt er am Schreibtisch, mit Blick hinaus auf den Hof und auf meterhohe Betonmauern der Justizvollzugsanstalt (JVA) Rohrbach bei Wöllstein. In dem schmalen, farblosen Raum stapeln sich Bücher und Schnellhefter. Der 45-Jährige macht ein Fernstudium in Wirtschaftsinformatik, und er macht sich Gedanken über die Lage in der JVA. "Wenn man so viel Zeit auf der Station verbringt, kriegt man mit, wie die Stimmung ist", sagt er. Und die sei derzeit angespannt. "Die Belastung für die Beamten ist höher geworden - und das merken beide Seiten."

Simon - fast zwei Meter groß, warme Stimme, bestimmter Händedruck - sitzt im gelockerten Vollzug. In seiner Abteilung steht die Tür zum Gang tagsüber offen, die Atmosphäre ist entspannter als in den meisten Fluren des hermetisch abgesicherten Gebäudes. "Ich kann mich über die Anstalt eigentlich nicht beschweren", sagt Simon. Doch immer wieder fielen Sportangebote aus, weil Personal fehle. Zeit für ein Gespräch sei nur noch selten da. "Ich glaube, dass da ein Punkt erreicht ist, der sich nicht weiter verschlimmern sollte", sagt er.

109 Stellen im rheinland-pfälzischen Strafvollzug sind nach Angaben des Justizministeriums seit dem Jahr 2010 weggefallen - aus Spargründen. In diesem Jahr sollen fünf zusätzliche Stellen abgebaut werden, im kommenden Jahr weitere fünf. Ursprünglich sollten sogar noch mehr Stellen wegfallen, aber die Zahl der Gefangenen ist im vergangenen Jahr nicht wie gedacht weiter gefallen.



Auch in der JVA Rohrbach verschwanden einige Stellen. "Das hieß einsparen, wo es vertretbar war", sagt Anstaltsleiter Norbert Henke resigniert. Am Ende traf es vor allem die Verwaltung; aber auch Ausbildungs- und Arbeitsplätze für die Gefangenen wurden zusammengestrichen. Henke sollte eigentlich sechs Arbeitstherapien für weibliche Gefangene anbieten - müsste dafür aber eine weitere Mitarbeiterin einsetzen. "Der Personalbestand ist auf Kante genäht", sagt er.

Die Bediensteten in Rohrbach haben im Durchschnitt mehr als 100 Überstunden gesammelt. Der Krankenstand liegt bei mehr als zehn Prozent. Das widerspricht Henkes Philosophie von einem erfolgreichen Strafvollzug. "Das Vollzugsziel Resozialisierung setzt voraus, dass man sich mit den Gefangenen beschäftigt", sagt er.

Während die Zahl der Beamten sinkt, nehmen die Hausforderungen zu. 100 Insassen müssen sich zu zweit eine Zelle teilen, obwohl Einzelzellen die Regel sein sollten. "Es gibt auch deutlich mehr Gefangene, die psychisch auffällig sind", sagt Axel Wies, Vollzugsdienstleiter in Rohrbach. Er erzählt von einem Gefangenen, der seinen Kopf immer wieder gegen die Wand schlug - bis Beamte ihn schließlich auf ein sogenanntes Fesselbett schnallten, um ihn vor sich selbst zu schützen.

Früher seien solche Auffälligkeiten so gut wie nie vorgekommen, sagt Wies. Allein in diesem Jahr habe es bereits fünf oder sechs solcher Fälle gegeben. "Ein Bediensteter muss dann die ganze Zeit dabei bleiben und den Gefangenen im Blick behalten", erklärt Wies. "Das ist schon eine große Belastung - auch psychisch."

Dem Gefängnis-Psychologen Markus Gaißl macht die Personalentwicklung ebenfalls Sorgen. Viele Behandlungsvorschläge könnten nicht umgesetzt werden, erzählt er. "Das Totschlagargument lautet immer: Dafür bräuchten wir Personal." Dass psychisch kranke Menschen ins Gefängnis kämen, sei eine verheerende Entwicklung. Für den Psychologen liegt das Problem auf der Hand: "Gefängnisse und Inhaftierte haben keine Lobby. Wenn man sparen muss, spart man bei uns."

Dabei sind mit der Reform des Justizvollzugsgesetzes im Jahr 2013 die Ansprüche an Gefängnisse in Rheinland-Pfalz gewachsen. Das Gesetz sieht ein recht aufwendiges Diagnoseverfahren für jeden Gefangenen und eine intensive Vorbereitung auf das Leben nach der Entlassung vor. "Das ist zwar der richtige Weg", sagt Winfried Conrad, Landesvorsitzender des Bundes der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) Rheinland-Pfalz. "Wir haben aber gar nicht das nötige Personal, um dieses Gesetz umzusetzen."

Das Justizministerium widerspricht: "Die gesetzlichen Aufgaben können derzeit mit dem vorhandenen Personal in den Justizvollzugsanstalten erfüllt werden", teilte ein Sprecher mit. Gleichwohl werde auch im Ministerium gesehen, dass die Personalsituation insgesamt angespannt sei. Wie es weitergehe, hänge unter anderem davon ab, wie viele Gefangenen in den kommenden Jahren in die Haftanstalten kämen.

Zum Thema:

Acht Gefängnisse in Rheinland-Pfalz Mehr als 3000 Inhaftierte und Sicherungsverwahrte sitzen in Rheinland-Pfalz hinter Gittern. Ende Februar waren es nach Angaben des Justizministeriums genau 3177 Menschen, 2977 Männer und 200 Frauen. Die Zahl hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr kaum verändert, damals waren es 3179 Menschen. 2015 saßen etwas mehr, nämlich 3225 Menschen im Gefängnis. In Rheinland-Pfalz gibt es acht Justizvollzugsanstalten (JVAs) und zwei Jugendstrafanstalten. In diesen können 3398 Menschen untergebracht werden - mit 3177 sind also nicht alle Plätze belegt. Allerdings gibt es einzelne Haftanstalten, die mehr Gefangene haben, als es ihre Belegungsfähigkeit zulässt. Dies sind die JVA Frankenthal und die JVA Rohrbach.

Der Rohrbacher Justizvollzugsanstaltschef Norbert Henke. Foto: Arnold/dpa
Der Rohrbacher Justizvollzugsanstaltschef Norbert Henke. Foto: Arnold/dpa FOTO: Arnold/dpa