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Gegen Diskriminierung
Landtagspräsident fordert respektvollen Umgang

Der rheinland-
pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering zieht rote Linien.
Der rheinland- pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering zieht rote Linien. FOTO: picture alliance / dpa / Fredrik von Erichsen
Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering hat im Parlament gegenseitigen Respekt eingefordert. „Als Parlamentspräsident werde ich sehr genau darauf achten, dass die Spielregeln, wie wir sie gemeinsam in unserer Geschäftsordnung festgelegt haben, eingehalten werden“, sagte Hering der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

„Aber auch außerhalb von Plenum und Geschäftsordnung haben wir als Parlamentarier eine besondere Vorbildfunktion. Der respektvolle Umgang miteinander ist dabei eine Grundvoraussetzung.“

Die Zahl der Ordnungsrufe im rheinland-pfälzischen Landtag ist die bisher höchste einer Wahlperiode seit 1987 – der letzte wurde 1991 erteilt. Seit Mai 2016 gab es drei Ordnungsrufe – in den drei Fällen waren Abgeordnete der AfD betroffen. So hatte Hering im August vergangenen Jahres Zwischenrufe aus der AfD-Fraktion in Richtung Regierungsbank gerügt. Danach ging der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jan Bollinger, zum Platz des Präsidenten. Er erhielt einen Ordnungsruf wegen Kritik an der Sitzungsleitung, ebenso der Abgeordnete Damian Lohr.

Die Zahl an Rügen, der Kritik an einer Äußerung oder Zurückweisung eines unparlamentarischen Ausdrucks liegt in dieser Wahlperiode bereits bei 19, so viele wie seit der Wahlperiode 1987-1991 nicht. Seit 2016 gab es zum Beispiel je eine Rüge an SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer, Grünen- Fraktionschef Bernhard Braun (beide 2018) und SPD-Innenminister Roger Lewentz (2017) für Äußerungen gegenüber AfD-Politikern. Die AfD war 2016 mit Zwischenrufen – darunter das Wort „Hetzer“ – nur ganz knapp einer Rüge entgangen.



Der Mainzer Parlamentspräsident wandte sich auch gegen Diskriminierung. „Menschenverachtende, diskriminierende und demokratiefeindliche Äußerungen werde ich . . . in keiner Weise dulden“, kündigte Hering an.

(dpa)