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| 23:12 Uhr

Frühkindliche Bildung soll besser werden

SPD, FDP und Grüne wollen die Bildungsangebote für Kleinkinder in Rheinland-Pfalz ausbauen. Foto: Martin Schutt/dpa
SPD, FDP und Grüne wollen die Bildungsangebote für Kleinkinder in Rheinland-Pfalz ausbauen. Foto: Martin Schutt/dpa FOTO: Martin Schutt/dpa
Mainz. In einem wichtigen Feld hat sich Rot-Gelb-Grün bei den gemeinsamen Gesprächen für eine neue Landesregierung in Rheinland-Pfalz geeinigt. Die „Elefantenrunde“ schaut sich die Vorschläge der Arbeitsgruppe an. dpa-MitarbeiterOliver Riegen

Die Ampelparteien SPD , FDP und Grüne wollen in einer möglichen gemeinsamen Regierung die Bildung für Kleinkinder in Rheinland-Pfalz ausbauen. Dies sei Konsens in der Arbeitsgruppe gewesen, verlautete aus Parteikreisen. Die Gruppe hat ihre Arbeit demnach bereits abgeschlossen.

Die Verhandlungen wurden als freundlich und professionell beschrieben. Es habe zwar auch strittige Positionen gegeben, doch am Ende hätten sich alle Seiten geeinigt. Nun liegt die Aufgabe bei der großen Runde, sich die Vorschläge anzusehen. Endgültige Entscheidungen sind noch nicht gefallen.

Die finanziellen Spielräume für den Bildungsbereich werden wegen der gesetzlich festgelegten Schuldenbremse als sehr eng beschrieben. Dem Land und den Kommunen kommt für die frühkindliche Bildung allerdings die Abschaffung des Betreuungsgelds für junge Familien zugute. Rheinland-Pfalz erhält daraus 95 Millionen Euro vom Bund. Davon sollten nach früheren Angaben des Familienministeriums 48 Millionen Euro in die Kinderbetreuung der Kommunen fließen. Die Ampelparteien waren sich schon vor ihren Verhandlungen praktisch einig darin, der frühkindlichen Bildung einen wichtigen Stellenwert einzuräumen. Aus den Wahlprogrammen war auch ersichtlich, dass es weder Kita-Gebühren noch Studiengebühren für das Erststudium geben soll. Bei der Frage der weiteren Schulstruktur gab es allerdings in den Wahlprogrammen teils unterschiedliche Ansichten.

Die drei Parteien verhandeln seit Ende März über eine gemeinsame Koalition. Am Freitag tagte die große Runde zum sechsten Mal. Sowohl Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD ) als auch FDP-Landeschef Volker Wissing und die Grünen-Landesvorsitzende Katharina Binz hatten sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am vergangenen Mittwoch zuversichtlich gezeigt, etwas Neues zu schaffen. Wenn die Verhandlungen gut laufen, könnte die neue Regierung am 18. Mai stehen - dann soll sich der Landtag konstituieren.